China und G77: Sanktionen gegen arme Länder während Corona-Krise aussetzen
China und die Gruppe der Entwicklungs- und Schwellenländer (G77) haben ein Aussetzen einseitiger Sanktionen gegen arme Länder während der Corona-Krise gefordert.
Das Wichtigste in Kürze
- Warnung vor Behinderung des Kampfs gegen das Virus durch einseitige Strafmassnahmen.
«Einseitige wirtschaftliche Zwangsmassnahmen werden eine negative Wirkung auf die Fähigkeit der Staaten haben, wirksam zu reagieren», erklärten die Schwellen- und Entwicklungsländer am Freitag mit Blick auf die Coronavirus-Pandemie. So werde den von Sanktionen betroffenen Ländern der Erwerb medizinischer Ausrüstung erschwert.
«Wir rufen daher die internationale Gemeinschaft auf, schnelle und wirksame Massnahmen zu ergreifen, um den Einsatz einseitiger wirtschaftlicher Zwangsmassnahmen gegen Entwicklungsländer zu unterbinden», hiess es in der in New York veröffentlichten gemeinsamen Erklärung. Die Schwellen- und Entwicklungsländer richten sich damit offenkundig gegen die USA, die unter anderem eine Reihe von Sanktionen gegen den Iran und Venezuela verhängt haben.
Seit Jahresbeginn hat die US-Regierung es immer wieder abgelehnt, Sanktionen gegen Länder, die stark von der Coronavirus-Pandemie betroffen sind wie der Iran, auszusetzen. In einigen Fällen hat Washington seine Strafmassnahmen sogar weiter verschärft.
Die Europäische Union vertritt die Ansicht, dass Sanktionen nicht den Kampf gegen die Pandemie behindern dürfen. In solchen Fällen seien Ausnahmen leicht zuzugestehen, hiess es von EU-Diplomaten.
Gegen internationale Sanktionen auf UN-Ebene ist der Appell der G77 und Chinas nicht gerichtet. Der G77 gehören mittlerweile 134 Staaten an, der Zusammenschluss steht für rund 80 Prozent der Weltbevölkerung. China beteiligt sich an den Forderungen des Bündnisses, betrachtet sich aber nicht als Mitglied.
