CDU-Politikerinnen denken über Wahl einer Bundespräsidentin 2022 nach
In der Union gibt es Überlegungen, nach der nächsten Bundestagswahl erstmals eine Frau an die Spitze des Staates zu wählen.
Das Wichtigste in Kürze
- Klöckner: «Ein Stück Normalität auch im höchsten Staatsamt».
Zwar stehe die Frage einer Bundespräsidentin jetzt nicht an, sagte CDU-Vizechefin Julia Klöckner der Düsseldorfer «Rheinischen Post» vom Montag. Die Wahl einer Frau wäre aber «schlicht ein Stück Normalität auch im höchsten Staatsamt». Für den Posten komme es auf eine «veritable Persönlichkeit» an, und das könne «natürlich auch eine Frau sein», sagte Klöckner.
Die stellvertretende CDU-Bundesvorsitzende Silvia Breher sagte der Zeitung: «Ich kann mir durchaus auch eine Frau als Bundespräsidentin vorstellen.» Dem vorgeschaltet sei jedoch die Frage, ob der seit 2017 amtierende Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier für eine zweite Amtszeit zur Verfügung stehe.
Nach Berechnungen der Zeitung auf der Grundlage aktueller Umfrageergebnisse für die zuvor stattfindenden Bundestags- und Landtagswahlen könnten sowohl Schwarz-Grün als auch Schwarz-Rot in der nächsten Bundesversammlung im Februar 2022 mit einer Mehrheit rechnen - die Bundesversammlung ist das Gremium, das alle fünf Jahre zusammentritt, um den Bundespräsidenten zu wählen. Ein rot-rot-grünes Bündnis hätte dagegen nicht die erforderliche Mehrheit. Rein rechnerisch könnte auch ein Vorschlag von Union und FDP in der geheimen Wahl mit den Stimmen der AfD eine Mehrheit finden.
