Bundeswehreinsätze vor Somalia und Libyen sollen fortgesetzt werden
Die Bundeswehreinsätze vor Somalia und Libyen sollen verlängert werden.
Das Wichtigste in Kürze
- Kabinett beschliesst Verlängerung.
Das Bundeskabinett beschloss am Mittwoch, die Teilnahme deutscher Soldaten an der EU-Mission Irini und am EU-geführten Einsatz Atalanta bis Ende April 2022 fortzuführen. Für beide Missionen sollen jeweils bis zu 300 Soldatinnen und Soldaten entsandt werden können. Über die Fortsetzung der Einsätze entscheidet der Bundestag.
Die Mission Atalanta vor der Küste Somalias am Horn von Afrika läuft bereits seit 2008. Derzeit sind dabei rund 50 Bundeswehrangehörige im Einsatz. Es geht in erster Linie darum, die Piraterie in diesem Gebiet zu bekämpfen und die Seehandelsrouten zu schützen. Vizeregierungssprecherin Ulrike Demmer hob hervor, es sei durch das internationale Engagement bislang gelungen, die Piraterie vor der Küste Somalias zunehmend einzudämmen.
Die Mission Irini im Mittelmeer wurde im vergangenen Jahr gestartet mit dem Ziel, das wegen der Kämpfe in Libyen verhängte Waffenembargo durchzusetzen. Zudem solle die illegale Ausfuhr von Rohöl oder Ölprodukten aus Libyen verhindert werden, sagte Demmer. Weitere Ziele der Mission seien die Bekämpfung von Schleusernetzwerken und der Ausbau der Fähigkeiten der libyschen Küstenwache. Aktuell sind an dem Einsatz acht deutsche Soldatinnen und Soldaten beteiligt.
