Bundestag soll sich voraussichtlich am 25. August mit Fluthilfe befassen
Der Bundestag wird voraussichtlich am 25. August über den geplanten Wiederaufbaufonds für die von der Hochwasserkatastrophe getroffenen Regionen beraten.
Das Wichtigste in Kürze
- Kabinettsbeschluss am 18. August geplant.
Diesen Termin fassen die Koalitionsfraktionen ins Auge, wie die Nachrichtenagentur AFP am Dienstag aus Parlamentskreisen erfuhr. Der Kabinettsbeschluss zu dem Fonds ist derzeit für den 18. August geplant.
Die Wiederaufbauhilfe ist auch Thema der Beratungen von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) mit den Ministerpräsidentinnen und -präsidenten der Länder an diesem Dienstagmittag. Geplant ist ein Fonds, der jeweils zur Hälfte von Bund und Ländern finanziert wird. Wie viel Geld zu Verfügung gestellt werden soll, ist in einer Beschlussvorlage für die Beratungen noch offen gelassen; im Raum standen zuletzt Summen zwischen zehn und 30 Milliarden Euro.
Für die Bundestagssitzung am 25. August wird die parlamentarische Sommerpause unterbrochen. Bereits zuvor war eine weitere Sondersitzung für den 7. September angesetzt worden.
