Bundesgerichtshof entscheidet in Rechtsstreit um angebliche Kohl-Zitate
Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe entscheidet am Montag (11.00 Uhr) über einen jahrelangen juristischen Streit zu angeblichen Äusserungen des verstorbenen Altbundeskanzlers Helmut Kohl (CDU).
Das Wichtigste in Kürze
- Der Rechtsstreit begann bereits nach Erscheinen des Buchs 2014 noch zu Lebzeiten Kohls..
Die Richter müssen klären, ob der Verlag des 2014 erschienenen Buchs «Vermächtnis - die Kohl-Protokolle» die darin Kohl zugeschriebenen Zitate weiterverbreiten darf. Zugleich muss das Gericht auch darüber entscheiden, ob Kohls Witwe eine Entschädigung zusteht.
Der Rechtsstreit begann bereits nach Erscheinen des Buchs 2014 noch zu Lebzeiten Kohls. Land- und Oberlandesgerichte befassten sich damit. Aufgrund dieser Entscheidungen ist etwa rechtskräftig festgestellt, dass Buchautor Heribert Schwan die fraglichen Zitate nicht verbreiten darf. Offen ist aber, ob dies auch für den Verlag gilt. Dies muss nun der BGH klären. Er muss ebenfalls klären, ob ein Entschädigungsanspruch vererbbar ist und Kohls Witwe zusteht.
