Berlins Regierender Bürgermeister fordert Entscheidung über Verbleib in GroKo
Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) hat von seiner Partei eine schnelle Entscheidung über den Verbleib in der grossen Koalition verlangt.
Das Wichtigste in Kürze
- Müller: «Hängepartie kann so nicht weitergehen» .
«Diese Hängepartie kann so nicht weitergehen», sagte Müller der Zeitung «Die Welt» (Montagsausgabe).
Die Sozialdemokraten seien nach der Bundestagswahl bereit gewesen, in einer Notsituation auf Initiative des Bundespräsidenten zur Verfügung zu stehen, nachdem die FDP bei den Koalitionsverhandlungen «aus Taktik hingeschmissen» habe. Nun plädiere er sehr dafür, die «Frage nach der GroKo zügig abschliessend zu klären», betonte Müller.
Die Frage, ob die SPD in der grossen Koalition verbleiben soll, müsse davon abhängig gemacht werden, was seine Partei noch mit der Union auf den Weg bringen könne. Der Berliner Bürgermeister sagte auch, er könne verstehen, dass «einige Leute genervt sind von dem schwierigen innerparteilichen Selbstfindungsprozess. Da kann man nur um Verständnis bitten».
Eine Neuauflage der Bündnisses mit der Union nach der nächsten Bundestagswahl ist für Müller nicht vorstellbar. «Wir haben die Konstellation über mehrere Legislaturperioden gehabt und merken jetzt, dass die Gemeinsamkeiten aufgebraucht sind.»
Die SPD will unter ihrem neuen Führungsduo Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans mit der Union über Korrekturen an der Regierungsarbeit der grossen Koalition verhandeln. Die neu gewählten Parteivorsitzenden stehen der GroKo skeptisch gegenüber.
