Berlin und Paris verschieben Regierungskonsultationen auf 2023

Als Grund für die Verschiebung nannte Regierungssprecher Steffen Hebestreit am Mittwoch in Berlin auch inhaltliche Differenzen: Es gebe «eine ganze Reihe von unterschiedlichen Themen», bei denen die beiden Regierungen «noch nicht so weit» seien, «dass man zu einer einheitlichen Position gekommen ist», sagte er.

Bei welchen Themen es derzeit noch hake, sagte Hebestreit nicht konkret. Die Bundesregierung stehe derzeit «in einigen bilateralen Fragen in enger Abstimmung mit der französischen Seite», sagte er. «Diese Abstimmungen bedürfen noch einiger Zeit, und deshalb hielten beide Seiten es für sinnvoll, diesen Termin jetzt zu verschieben.» Die Entscheidung sei am Mittwoch gemeinsam mit der französischen Seite getroffen worden.

Als weiteren Grund für die Verschiebung führte Hebestreit «schlichte logistische Schwierigkeiten» an: «Einige Ministerinnen und Minister, die in dem Format fest eingeplant waren, hätten aufgrund anderer Verpflichtungen nicht teilnehmen können.»

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) stehe «bekanntlich in sehr engem Kontakt» mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron und werde diesen am Rande des am Donnerstag beginnenden EU-Gipfels in Brüssel auch bilateral treffen, fügte Hebestreit hinzu. Zudem werde überlegt, ob der Kanzler am kommenden Mittwoch für ein weiteres bilaterales Gespräch mit Macron nach Paris reist - an diesem Tag hätten eigentlich die Konsultationen der beiden Kabinette in Frankreich stattfinden sollen.