Bericht: Lambrecht stellt sechs Rüstungsprojekte zurück
Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) hat nach einem Pressebericht sechs Rüstungsprojekte zurückgestellt, die aus dem Sondervermögen zur besseren Ausrüstung der Bundeswehr finanziert werden sollten.
Das Wichtigste in Kürze
- Ministerin reagiert offenbar auf Kritik des Rechnungshofs.
Betroffen sei unter anderem die Beschaffung von Transportpanzern, Marine-Schiffen und Aufklärungsflugzeugen, berichtete die «Welt am Sonntag» am Freitag. Demnach reagierte Lambrecht damit auf Kritik des Bundesrechnungshofs.
Die Bundesregierung hatte das 100 Milliarden Euro schwere Sondervermögen nach Beginn des russischen Angriffskriegs in der Ukraine auf den Weg gebracht. Mit ihm sollen massive Ausrüstungsmängel bei der Bundeswehr beseitigt werden, um diese in der Landes- und Bündnisverteidigung zu stärken. Hierzu hatte die Regierung eine Liste mit dutzenden Rüstungsgütern vorgelegt, die beschafft werden sollen.
Der stellvertretende Generalinspekteur, Generalleutnant Markus Laubenthal, habe am Freitag im Haushalts- und Verteidigungsausschuss des Bundestags mitgeteilt, dass sechs zunächst eingeplante Rüstungsvorhaben vorerst gestrichen und auf eine Warteliste gesetzt würden, berichtete die «WamS». Betroffen seien das Heer und insbesondere die Marine.
Demnach wird die Beschaffung eines Nachfolgemodells für den Transportpanzer Fuchs des Heeres zurückgestellt. Die Marine müsse auf eine fünfte und sechste Fregatte 126 verzichten. Und auch die Anzahl der Korvetten 130 werde von zehn auf sechs reduziert.
Das U-Boot-Verteidigungssystem IDAS solle zwar weiter entwickelt werden, die Beschaffung sei aber gleichfalls zurückgestellt worden. Darüber hinaus solle die Zahl der Seefernaufklärungsflugzeuge Boeing P-8 Poseidon von zwölf auf acht reduziert werden. Und schliesslich entfalle ein nicht näher bezeichnetes «Teilprojekt» beim Neuaufbau eines Nahbereichsschutzes gegen Bedrohungen aus der Luft.
Grund für die Streichungen seien handwerkliche Fehler in der vom Ministerium zunächst erstellten Beschaffungsliste, berichtete die Zeitung. Demnach hatte der Bundesrechnungshof in einem Zwischenbericht für die Haushaltsberatungen im Bundestag kritisiert, dass die vorgelegten Planungen für das Sonderbudget «erhebliche Mängel» aufwiesen und «grundlegend» überarbeitet werden müssten. Den Angaben zufolge wurde der Ausgabenrahmen von 100 Milliarden Euro deutlich überschritten und Preissteigerungen und Zinsen für die für das Sondervermögen aufgenommenen Schulden nicht berücksichtigt.
Die sechs Streichprojekte würden nun aus dem Sondervermögen in den regulären Haushalt überführt, berichtete die «WamS». Es sei aber eher unwahrscheinlich, dass dort noch Mittel für die Beschaffung frei würden.
