Äthiopien: UN-Menschenrechtsrat untersucht Gewalt
Der UN-Menschenrechtsrat hat am Freitag eine internationale Untersuchung zu möglichen Menschenrechtsverletzungen im Konflikt in Äthiopien beschlossen.
Das Wichtigste in Kürze
- Der UN-Menschenrechtsrat hat sich am Freitag entschieden.
- Es gibt eine Untersuchung wegen Menschenrechtsverletzungen im Konflikt mit Äthiopien.
Am Freitag hat der UN-Menschenrechtsrat ein Beschluss gefasst. Sie leiten eine internationale Untersuchung zu möglichen Menschenrechtsverletzungen in dem Konflikt in Äthiopien ein.
Die Mehrheit des Gremiums trug den Beschluss trotz Protests der Regierung in Addis Abeba mit. Von den 47 Mitgliedern des Rates stimmten 21 mit Ja, 15 mit Nein und elf enthielten sich. Eine internationale Expertenkommission soll nun möglichen Verstössen gegen die Menschenrechte durch alle Konfliktparteien nachgehen.
Massentötungen und sexuelle Gewalt in Äthiopien
Schon vor der Abstimmung im Menschenrechtsrat hatte sich eine komplizierte diplomatische Lage abgezeichnet. Es gab Warnungen, die Gewalt der vergangenen Monate könne sich in Äthiopien weiter ausbreiten. Dies wurde auch von der stellvertretenden UN-Menschenrechtskommissarin Nada Al-Nashif klar angesprochen. Dies als sie auf den seit 13 Monaten währenden Konflikt der Regierung in Addis Abeba hinwies.
Das Treffen im Menschenrechtsrat wurde angesetzt, um Berichten über massive Menschenrechtsverletzungen wie Massentötungen und sexuelle Gewalt nachzugehen. Beantragt wurde die Sitzung von der Europäischen Union mit Unterstützung von 50 Ländern. Die Regierung in Addis Abeba hingegen sprach von einem «Instrument politischen Drucks».
Tausende Tote und Millionen Vertriebene
In dem Konflikt in Äthiopien wurden nach UN-Angaben mehrere tausend Menschen getötet und mehr als zwei Millionen Menschen vertrieben. Al-Nashif sagte, in den vergangenen Wochen habe es Massenfestnahmen vor allem auf der Seite der Bevölkerung Tigrays gegeben. Noch immer seien 5000 bis 7000 Menschen nicht wieder freigelassen worden. Auch neun UN-Mitarbeiter würden weiterhin festgehalten.
Die Entscheidung des Menschenrechtsrats sieht die Einberufung einer internationalen Kommission mit drei Menschenrechtsexperten vor. Sie sollen Beweise für Menschenrechtsverletzungen sammeln und - soweit möglich - die Verantwortlichen benennen.
Der Konflikt in Tigray begann im November 2020. Damals hatte der äthiopische Ministerpräsident Abiy Ahmed die Truppen seines Landes nach Tigray entsandt, um dortige Unabhängigkeitsbestrebungen niederzuschlagen.
