Amtszeit von Nato-Generalsekretär Stoltenberg bis 2022 verlängert
Die Nato hat die Amtszeit ihres Generalsekretärs Jens Stoltenberg um weitere zwei Jahre verlängert.
Das Wichtigste in Kürze
- Norwegischer Ex-Regierungschef führt Militärallianz seit 2014.
Der ehemalige norwegische Regierungschef werde das Bündnis weiter bis Ende September 2022 führen, teilte die Nato am Donnerstag in Brüssel mit. Es ist bereits die zweite Verlängerung seit seinem Amtsantritt 2014. In einer kurzen Mitteilung würdigten die Nato-Mitgliedstaaten Stoltenbergs Bemühungen, das Bündnis zu modernisieren und zukunftsfähig zu machen.
Generalsekretär ist in der Nato traditionell ein Europäer, während der Oberbefehlshaber aus den USA kommt. Stoltenberg ist seit dem 1. Oktober 2014 Nato-Generalsekretär. Seine erste vierjährige Amtszeit war 2018 zunächst um zwei Jahre bis zum 30. September 2020 verlängert worden.
Der 60-jährige Stoltenberg bedankte sich bei den Nato-Mitgliedstaaten im Kurznachrichtendienst Twitter für die weitere Mandatsverlängerung. «Zusammen werden wir die Allianz weiter anpassen und modernisieren, um sie für die Zukunft fit zu halten», schrieb er.
In den vergangenen Jahren war immer wieder auch Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) als mögliche Stoltenberg-Nachfolgerin genannt worden. Dass Stoltenberg nun so früh die Zusage für eine dritte Amtszeit bekam, ist überraschend. Sie kam wenige Tage vor einem Treffen der Nato Aussenminister in Washington, bei dem der 70. Jahrestag der Gründung der Militärallianz gefeiert werden soll.
In Stoltenbergs Amtszeit fiel eine massive Verstärkung des Bündnisses in Osteuropa. Sie war Reaktion auf Russlands Vorgehen im Ukraine-Krieg und die Annexion der Krim, die osteuropäische Bündnismitglieder beunruhigte. Als 29. Mitglied der Militärallianz wurde Montenegro 2017 aufgenommen. Beschlossen ist auch schon die Aufnahme Nordmazedoniens, die aber von den Verbündeten auf nationaler Ebene ratifiziert werden muss.
Auf Druck der USA trat die Nato 2018 auch offiziell der internationalen Koalition gegen die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) in Syrien und dem Irak bei. Die von US-Präsident Donald Trump verlangte deutliche Erhöhung der Verteidigungsausgaben unterstützt Stoltenberg und fordert dabei auch das weit von den Nato-Zielen entfernte Deutschland regelmässig auf, mehr in Vereidigung zu investieren.
