Amnesty fordert internationalen Druck auf Iran
Sechs Monate nach der blutigen Niederschlagung der Proteste im Iran hat Amnesty International weltweiten Druck auf die Regierung in Teheran gefordert. «Die internationale Gemeinschaft hat es versäumt, die Verbrechen gegen die iranische Bevölkerung aufklären zu lassen und sich glaubhaft für eine internationale Strafverfolgung einzusetzen», sagte Julia Duchrow, Generalsekretärin der Menschenrechtsorganisation in Deutschland.
Amnesty International appellierte in einer Mitteilung an die internationale Gemeinschaft, «die systemische Straflosigkeit und Menschenrechtskrise» im Iran auf die Agenda zu setzen. Die Menschenrechtsorganisation forderte zudem Deutschland auf, auf Grundlage des Weltrechtsprinzips Ermittlungen aufzunehmen und die Verantwortlichen für Verbrechen nach dem Völkerrecht vor deutsche Gerichte zu stellen.
Die jüngste Protestwelle im Iran war Ende Dezember zunächst durch eine Wirtschaftskrise ausgelöst worden. Rasch entwickelten sich die Demonstrationen jedoch zu politischen Aufständen gegen das autoritäre Herrschaftssystem der Islamischen Republik. Der Sicherheitsapparat ging brutal gegen die Proteste vor. Tausende Demonstranten wurden getötet und mehr als ein Dutzend Menschen im Zusammenhang mit den Protesten hingerichtet.
