Amherd in Estland: Ukraine-Krieg und Europapolitik im Fokus

Bundespräsidentin Viola Amherd hat am zweiten Tag ihres Besuches in Estland Präsident Alar Karis und Verteidigungsminister Hanno Pevkur getroffen. Zentrale Gesprächsthemen waren die Europapolitik und die Sicherheitslage sowie der Krieg in der Ukraine. Amherd wurde am Dienstag von Karis im Präsidentenpalast empfangen.

«Die Diskussion über den Krieg in der Ukraine war interessant», sagte Amherd einer vor Ort anwesenden Journalistin von Keystone-SDA. Die Walliserin sprach mit ihrem Amtskollegen insbesondere über die hochrangige Konferenz zur Friedensformel, die die Schweiz derzeit organisiert.

Dies sei ein Schritt, der von Estland unterstützt werde, versicherte sie. Auch der Krieg in der Ukraine kam in ihrem Gespräch mit dem Verteidigungsminister zur Sprache. Estland verstehe die neutrale Position der Schweiz und dass sie deswegen keine Waffen ausführen könne.

«Sie sind froh, dass wir im humanitären Bereich viel machen, auch die Minenräumung», sagte Amherd. Sie fügte hinzu, dass die Esten besonders daran interessiert seien, zu erfahren, ob die Schweiz auch Seeminenräumungen durchführe. Im Rahmen dieser Unterstützung bei der Minenräumung «schauen wir uns die Bedürfnisse der Ukraine an».

Obwohl die Schweiz nicht auf die Seeminenräumung spezialisiert sei, würde man, falls die Ukraine einen grossen Bedarf in diesem Bereich anmelden sollte, «mit Spezialisten zusammenarbeiten und nach Lösungen suchen». Das Treffen mit Pevkur bot demnach auch Gelegenheit, die bilateralen Beziehungen im Verteidigungsbereich zu erörtern.

Sowohl die Schweiz als auch Estland haben ein Milizsystem und ein ähnliches System für die Mobilmachung. Vor etwa 20 Jahren habe die Schweiz Estland informiert, wie sie vorgehe. Estland habe das Verfahren dann übernommen und weiterentwickelt, sagte die Ministerin.

Der Armeechef, Thomas Süssli, werde im Juni nach Estland reisen, um sich mit seinen Partnern auszutauschen und zu sehen, ob die Schweiz von den Entwicklungen in Estland lernen könne, so Amherd weiter. In Estland kenne man ein Reservesystem. Man wolle schauen ob das eine Möglichkeit für die Schweiz wäre.

Er werde sich auch über Cyberverteidigung informieren – einem Gebiet, wo Estland Erfahrung hat. Die Bundespräsidentin setzte ihren Besuch mit einem Treffen mit Premierministerin Kaja Kallas fort. Beide Seiten würdigten dabei die «ausgezeichneten bilateralen Beziehungen».

Und sie besprachen das Programm zur Umsetzung des zweiten Schweizer Beitrags an ausgewählte EU-Staaten, wie es in einer Mitteilung des Eidgenössischen Departements für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) hiess. In Estland werden mit 26 Millionen Franken Projekte in den Bereichen Migration/Integration und Biodiversität unterstützt. Von Estland aus reist die Bundespräsidentin nach Norwegen.