AfD will für Sachsen-Anhalt von der FPÖ lernen
Die AfD bereitet sich in Sachsen-Anhalt auf eine mögliche Regierungsbeteiligung vor und setzt dabei auf Erfahrungen der österreichischen FPÖ.
Die AfD in Sachsen-Anhalt will sich mit Vertretern der österreichischen FPÖ austauschen. Für kommende Woche ist nach Angaben von «MDR» ein Treffen in Wien geplant.
Daran sollen der Parlamentarische Geschäftsführer Tobias Rausch, Co-Fraktionschef Ulrich Siegmund und Landeschef Martin Reichardt teilnehmen. Die AfD hatte bereits zu Beginn des Jahres Kontakte zu ihren österreichischen Partnern aufgenommen.
Rausch sagte der «Magdeburger Volksstimme», von den politischen Erfahrungen der FPÖ könne die AfD profitieren. Wer Regierungsverantwortung übernehmen wolle, müsse vorbereitet sein, erklärte der AfD-Politiker.
AfD will Erfahrungen der FPÖ nutzen
Die FPÖ ist in Österreich als Koalitionspartner an mehreren Landesregierungen beteiligt. Die AfD will sich deshalb über die dortigen Erfahrungen mit Regierungsverantwortung informieren, wie die «Jüdische Allgemeine» berichtet.
Rausch betonte zudem, dass die FPÖ auch während ihrer Regierungsbeteiligung an ihren politischen Grundsätzen festgehalten habe. Der geplante Austausch soll damit auch der Vorbereitung auf eine mögliche Regierungsbildung in Sachsen-Anhalt dienen.
Bei der Landtagswahl am 6. September wurde die AfD stärkste Kraft. Sie verfügt im neuen Landtag über 39 der insgesamt 83 Sitze, wie der «MDR» schreibt.
Mehrheiten im neuen Landtag fehlen
Damit verfügt die AfD nicht über eine eigene Mehrheit, berichtet die «Junge Welt». CDU, Linke, Grüne und SPD kommen zusammen ebenfalls auf 39 Sitze, während das BSW fünf Abgeordnete stellt.
AfD und BSW führen derzeit Gespräche über eine mögliche Zusammenarbeit. BSW-Bundeschefin Amira Mohamed Ali schloss allerdings aus, einen AfD-Kandidaten zum Ministerpräsidenten zu wählen, so der «MDR» weiter.
Die AfD drängt unterdessen auf eine Wahl ihres Fraktionschefs Ulrich Siegmund zum Ministerpräsidenten bereits im November. Dieser Zeitplan wurde bei einer Sitzung des Vorältestenrats bekannt.
