Trotz Taliban-Besuch: Afghanen-Straftäter noch in der Schweiz
Mitte August reisten Beamte der afghanischen Taliban-Regierung nach Genf, um Landsleute zu identifizieren. Doch die 13 Personen befinden sich immer noch hier.
Das Wichtigste in Kürze
- Die Taliban-Beamten sollten im August in Genf 13 Afghanen identifizieren.
- Dabei handelt es sich um 11 verurteilte Straftäter und zwei, die freiwillig zurückwollen.
- Das SEM nennt die Gründe nicht, wieso die Rückschaffung bisher nicht erfolgt ist.
Der Besuch von vier Beamten der Taliban-Regierung Mitte August sorgte in der Schweiz für Diskussionen. Dabei verbrachten sie zwei Tage in Genf, wo sie auf dem Flughafengelände 13 Afghanen identifizieren sollten.
Das Staatssekretariat für Migration (SEM) erklärte damals, dass dies bei der Mehrheit der Männer auch geklappt habe. Der nächste Schritt sei, die Reisedokumente zu beschaffen. Das sollte den Weg frei machen für deren Rückschaffung nach Afghanistan. Sollte.
Denn wie SRF nun berichtet, befinden sich alle 13 Afghanen weiterhin in der Schweiz. Das bestätigt auch das SEM. Bei den 13 identifizierten Afghanen handelt es sich um elf verurteilte Straftäter. Die beiden anderen Männer wollen freiwillig in ihr Heimatland zurückkehren.
Gründe unklar
Weshalb es bei den Rückschaffungen stockt, will das SEM nicht erklären. Es geht aber davon aus, dass die Rückführungen irgendwann durchgeführt werden können.
Insgesamt 20 Afghanen sollen noch aus der Schweiz rückgeführt werden. Dazu gehören unter anderem die elf von den Taliban in Genf identifizierten Personen.
Taliban-Regierung muss Reisedokumente ausstellen
Das Problem: Die Taliban-Regierung akzeptiert nur noch Reisedokumente, die von den Behörden in Kabul ausgestellt worden sind. Laut SEM ist die afghanische Vertretung hierzulande nicht mehr dafür zuständig.
Deshalb sei auch der Besuch der Taliban-Beamten Mitte August nötig gewesen. Offen ist dennoch weiterhin, wann diese Afghanen tatsächlich nach Afghanistan rückgeführt werden.
Klar ist lediglich: Seit August gab es keine weiteren Taliban-Besuche in der Schweiz zur Identifizierung von Landsleuten. Das erklärt das SEM gegenüber SRF.
Während die deutsche Regierung im Juli der Stationierung zweier afghanischer Konsularbeamten zur Unterstützung von Rückführungen zugestimmt hat, ist dies in der Schweiz laut SEM nicht vorgesehen.
