Ständerat ärgert sich über geänderte Swissness-Praxis
Das Schweizerkreuz auf Schweizer Produkten soll seinen Wert nicht verlieren. Das verlangt der Ständerat mit Bezug auf die Schuhmarke On, die im Ausland produzierte Schuhe mit dem Symbol für die Schweiz versehen kann.
Mehrere Ratsmitglieder machten ihrem Ärger Luft über die Praxisänderung des Instituts für geistiges Eigentum (IGE) im Fall von On vom März 2026. Den Antrag, die Motion von Fabio Regazzi (Mitte/TI) zunächst von der zuständigen Kommission prüfen zu lassen, lehnte der Rat ab. Er nahm den Vorstoss danach mit 32 zu 5 Stimmen an.
Konkret hatte das IGE im Fall von On präzisiert, in welchen Fällen das Schweizerkreuz auch an Produkten angebracht werden darf, die im Ausland hergestellt werden. Im Ausland hergestellte Produkte sollten das Schweizerkreuz nicht tragen dürfen, sagte Motionär Regazzi im Rat.
Der Bundesrat war gegen die Motion. Vor einem Eingriff ins Gesetz solle die geänderte Praxis untersucht werden, sagte Justizminister Beat Jans. «Damit wir sehen, was die Wirtschaft braucht.»
