Parmelin zur IT-Panne im Seco: «Arbeiten hart an Verbesserung»
Seit Jahresbeginn gibt es massive Verzögerungen bei der Auszahlung von Arbeitslosen-Taggeldern. Nun musste Bundesrat Guy Parmelin Stellung nehmen.
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Das Wichtigste in Kürze
- Seit Anfang Jahr gibt es bei Zahlungen der Arbeitslosenkassen massive Verzögerungen.
- Wirtschaftsminister Guy Parmelin äussert im Interview grosses Bedauern.
- «Wir machen das Maximum», so Parmelin. Doch die Kritik verstummt nicht.
Mit einer Umstellung bei der IT begann Anfang Jahr die «grösste Krise» bei der Auszahlung von Arbeitslosengeldern. Auch nach Wochen und Monaten erhielten Arbeitslose ihre Taggelder zum Teil immer noch nicht und wurden vertröstet. Heute musste sich Wirtschaftsminister Guy Parmelin im Nationalrat unangenehmen Fragen stellen.
Parlament ungehalten
Die Umstände seien «inakzeptabel», die Kommunikation intransparent und einige Betroffene lebten derzeit ohne jegliches Einkommen. Im Interview mit Nau.ch zeigt Bundesrat Parmelin Verständnis für die Verärgerung: «Natürlich, und wir arbeiten hart daran, die Situation zu verbessern.»
Für ihn ist klar: «Das ist nicht angenehm, das kann schwierig sein für die Betroffenen. Aber wir machen das Maximum.»
Seit Januar suche man mit Kantonen und Kassen Lösungen. So würden etwa Spezialisten aus Kantonen, wo alles gut laufe – auch diese gebe es – in anderen Kantonen aushelfen. Zudem gebe es die Möglichkeit für diejenigen Arbeitslosen, bei denen die Auszahlung blockiert sei, Vorauszahlungen zu beantragen.
Parmelin: «Bedaure das sehr»
Parmelin rechtfertigt die IT-Umstellung, das sei ein zehn Jahre altes Projekt. «Es war absolut nötig, dieses System zu modernisieren – das waren seit 30 Jahren die gleichen Tools. Wenn etwas mit diesem System passiert wäre, hätten wir eine schlimmere Situation.»
Man habe gewisse Vorsichtsmassnahmen getroffen, mit der Finanzkontrolle zusammengearbeitet. «Dann haben wir das Projekt allmählich umgesetzt und erst später haben wir gewisse Probleme gesehen. Ich bedaure das sehr», betont der Bundesrat.
95 Prozent sollen ausgezahlt sein
Der Wirtschaftsminister hatte heute unter anderem eine Interpellation von Nationalrat Daniel Sormanni von der Genfer Bürgerbewegung (MCG) zu beantworten. Dieser bezeichnete die schriftlichen Antworten aber als schlicht «unzureichend». Bei einigen Kassen dauere das Erstellen eines Dossiers nun 30 Minuten statt anderthalb, wie unter dem alten System. Sormanni forderte deshalb eine sofortige Rückkehr zur alten Software.
Das sei leider nicht möglich, so Parmelin. Während der Testphase, als ein solcher «Rollback» noch möglich gewesen wäre, seien die Probleme nicht aufgetreten, sondern erst danach. Deshalb sei klar: «Man muss nach vorne schauen.»
Gemäss aktuellen Zahlen seien knapp 95 Prozent der Arbeitslosengelder bis Anfang März ausgezahlt worden, also rund 1,1 Milliarden Franken. In der Debatte kündigte Parmelin an, dass voraussichtlich bis Ende 2026 eine strukturierte Analyse des Projektabschlusses durchgeführt werde.
