St. Galler Kantonsräte fordern Antworten zur IT-Panne beim Seco
Drei SP-Kantonsräte haben am Mittwoch eine Anfrage an die Kantonsregierung St. Gallen zur IT-Panne des Staatssekretariats für Wirtschaft (Seco) eingereicht. Sie wollen wissen, wie viele Personen betroffen sind, wie der Kanton informierte und wie Härtefälle abgefedert werden.
Die drei SP-Kantonsräte Florian Kobler, Ariane Thür Wenger und Karin Hasler brachten am Mittwoch im Kantonsrat des Kantons St. Gallen eine Interpellation mit dem Titel «Riesenpanne beim Seco-IT-System der Arbeitslosenversicherung! Was sind die Folgen für die Versicherten im Kanton?» ein.
Thema der Anfrage ist die Einführung eines neuen IT-Systems und deren Folgen. Ziel der Umstellung war, die Bearbeitung von Arbeitslosenanträge zu modernisieren. Nun häufen sich allerdings Meldungen von Problemen mit massiven Auswirkungen auf bei den Kassen gemeldete arbeitslose Personen.
Mitarbeitende leisteten seit Jahresbeginn Wochenenddienste und Überstunden, um die Dossiers zu bewältigen, schreiben sie. Medien berichteten trotzdem von einem «massiven Rückstau an Fällen», der sich trotz des Einsatzes nicht habe abbauen lassen, etwa im Kanton Thurgau. Laut Interpellanten ist auch die Arbeitslosenkasse des Kantons St. Gallens stark betroffen: «Es ist davon auszugehen, dass auch im Kanton St. Gallen zahlreiche Menschen in finanzielle Schwierigkeiten geraten sind.»
Mittlerweile räume das Seco zwar ein, dass zentrale Risiken falsch eingeschätzt worden seien, schreiben die Kantonsräte. Aber für viele Arbeitslose hätte die Situation zu «existentiellen Folgen» geführt. «Angesichts dieser Situation stellt sich die Frage, wie gut der Kanton St. Gallen auf die Umstellung vorbereitet war, welche Massnahmen ergriffen wurden und wie künftig verhindert werden kann, dass IT-Fehler des Bundes zu sozialen Härtefällen führen.»
Kobler, Thür Wenger und Hasler wollen von der Regierung nun konkret wissen, wie viele Personen im Kanton betroffen sind, welche Sofortmassnahmen der Kanton ergriffen hat, um Härtefälle abzufedern, und wie sichergestellt wurde, dass Betroffene trotz eingeschränkter Erreichbarkeit der Kassen Unterstützung erhalten. Ausserdem fragen sie, wie viel die IT-Panne den Kanton kostet, ob der Kanton plant, beim Bund Schadenersatz einzufordern und wie der Kanton zur Problematik informiert hat.
