Ukraine-Krieg: Grünen-Kälin verteidigt Reise nach Kiew

Die Parlamentsdelegation um Nationalratspräsidentin Irène Kälin hat nach ihrer Rückkehr aus der Ukraine ihre Reise dorthin verteidigt. Die Schweiz sei nicht instrumentalisiert worden. Die Gegenseite wisse und akzeptiere, dass die Schweiz neutral sei.

In der Kritik steht aber vor allem auch Kälin selbst: Die «höchste Schweizerin» habe sich während dem Besuch zu sehr inszeniert, beanstanden verschiedene Medien in ihren Berichten. Von der SVP wurde Kälins Ukraine-Reise sogar als «Selbstprofilierungs-Trip» bezeichet.

Diese Aussagen lassen die Aargauerin kalt: «Ich kann die Kritik überhaupt nicht verstehen», sagt Kälin im Video-Interview mit Nau.ch. Im Vordergrund sei schliesslich die Solidaritätsbotschaft gestanden.

Dass sie diese übermittelt habe, sei ihrer Funktion geschuldet, erklärt sie. Gleichzeitig betont Kälin aber: «Ich habe das auch gerne gemacht und würde es wieder tun.»

Überhaupt sei die Anwesenheit der Schweizer Delegation vor Ort sei wichtig gewesen. Man könne nun unter anderem die nächsten politischen Schritte besser planen.

Die Erkenntnisse der Reise würden auch helfen, die Ukraine-Konferenz von Anfang Juli in Lugano vorzubereiten, gab Kälin zu bedenken. Beim Anlass soll es schwerpunktmässig auf die Wiederaufbauhilfe gehen. «Wir können Geld und Knowhow für den Wiederaufbau zur Verfügung stellen.»

Laut EVP-Nationalrat Nik Gugger war es von ukrainischer Seite kein Thema, «auch nur ein wenig an unserer Neutralität zu ritzen». Der Schweizer Delegation sei «mit grösstem Respekt, Achtung und Service» begegnet worden.

Die Frage nach der Neutralität stelle sich aus Sicht von Gugger sowieso nicht: «Für mein Neutralitätsverständnis ist die Einladung eines Parlamentspräsidenten ganz klar im humanitären Sinn vereinbar», erklärt er.

Auch Kälin wehrte sich gegen den Vorwurf, die Reise sei vor dem Hintergrund der Schweizer Neutralität problematisch gewesen. «Ich habe in jedem Statement in der Ukraine darauf hingewiesen, dass die Schweiz keine Waffen liefern kann, will und wird.» Dies sei von der Gegenseite so akzeptiert worden.

Auch der Genfer SVP-Nationalrat Yves Nidegger, dessen Partei die Reise der Delegation kritisiert hatte, verteidigte seine Teilnahme. Diese sei mit der Neutralität vereinbar gewesen. «Wichtig ist, dass die Interessen von beiden Seiten transparent ausgewiesen wurden.»

Auf die Frage, wie weit die Schweiz mit ihrer Hilfe im Ukraine-Krieg gehen soll, meint Gugger: «Ob wir unsere militärische Neutralität aufgeben, wird in den kommenden Wochen heiss diskutiert werden.»