Kinderspitäler nicht kostendeckend – Ostschweiz ermahnt Bundesrat
Zwei Jahre ist es her, seit man die Kostendeckung in den Kinderspitälern anpacken wollte. Die Ostschweiz ermahnt, endlich zu handeln.
Das Wichtigste in Kürze
- Kinderspitäler in der Schweiz haben Probleme, ihre Kosten zu decken.
- Vor zwei Jahren wollten National- und Ständerat dies ändern.
- Die ostschweizer Kantone erinnern nun daran, das Anliegen endlich umzusetzen.
Die Schweizer Kinderspitäler können ihre Kosten nur teilweise decken. Um dies zu ändern, hiessen der National- und der Ständerat vor über zwei Jahren eine Motion gut. Nun ermahnen die Ostschweizer Gesundheitsdirektoren den Bundesrat, das Anliegen endlich umzusetzen.
Die Motion «Kostendeckende Finanzierung der Kinderspitäler bei effizient erbrachten Leistungen» wurde von Stände- und Nationalrat 2019 angenommen. Zuvor hatten die Kantone St. Gallen, Thurgau, Basel-Stadt und Baselland mit Standesinitiativen das Thema auf die Agenda gebracht.
Ziel sei, eine Lösung für die Unterfinanzierung der Kinder- und Jugendmedizin zu finden, so die Gesundheitsdirektorinnen und -direktoren der Ostschweiz. Sie forderten den Bundesrat auf, die Motion ohne Verzug umzusetzen.
Bundesrat hat nicht gehandelt
Dies hätte die Landesregierung gemäss dem Parlamentsgesetz bereits tun müssen, spätestens bis am 19. September dieses Jahres. Der Bundesrat ist in dieser Sache aber untätig geblieben, kritisieren die Ostschweizer Kantone St. Gallen, Thurgau, beide Appenzell, Schaffhausen, Graubünden und Zürich.
Man anerkenne die Bemühungen des Bundesrats, in der Diskussion um die Tarifstrukturen die Besonderheiten der Kindermedizin adäquat zu berücksichtigen. Die Gesundheitsdirektorinnen und Gesundheitsdirektoren sehen «grossen Handlungsbedarf» bei der Finanzierung der Kindermedizin.
Für ambulante und stationäre Behandlungen in Kinderspitälern brauche es eine kostendeckende Vergütung. Andernfalls könnte sich die Behandlungsqualität in den Kinderspitälern und Kinderkliniken verschlechtern.
