Keine Gesamtstrategie: Grüne-Fraktionschefin kritisiert Sommaruga

Die Grüne-Fraktionschefin Aline Trede hat in einem Interview mit dem «Tages-Anzeiger» Energieministerin Simonetta Sommaruga (SP) kritisiert: Diese verzettle sich bei der Energiewende in Einzelproblemen statt eine Gesamtstrategie vorzulegen.

Mit einer Gesamtstrategie könnte aber in vielen Bereich gleichzeitig vorwärts gemacht werden, sagte die Berner Nationalrätin. So etwa beim Ausbau der Solarenergie. «Es bräuchte jetzt zum Beispiel rasch einen runden Tisch zur Solarenergie, damit wir nicht mehr jahrelang darüber streiten, ob Energie oder Umweltschutz wichtiger ist.»

Die Schweiz habe genug Geld, die erneuerbaren Energien auszubauen. Ein Teil der zwei Milliarden Franken zur Militäraufstockung würde besser in die Energiewende gesteckt, sagte Trede. «Energiepolitik ist aktuell auch Sicherheitspolitik.»

Sommarugas Rettungsschirm für die Strombranche, mit dem die Versorgungssicherheit gewährleistet werden soll, steht Trede skeptisch gegenüber: «Seit einem Jahr führen wir in der Schweiz eine Scheindebatte über eine Ministromlücke.» Mit einem Rettungsschirm würden die Stromkonzerne bevorzugt behandelt. «Dabei ist das wahrscheinlichste Szenario lediglich ein Liquiditätsengpass», sagte sie.

Dem Bundesrat fehle zurzeit die Führung, nicht nur im Energiedossier. «Es braucht eine Veränderung im Bundesrat», sagte Trede. Er müsse ökologischer werden. An Sommarugas Sitz will sie allerdings nicht sägen: «Andere machen noch weniger, sie versucht es immerhin.»