Karin Keller-Sutter: War schnell klar, dass Deal Trump egal ist
Eigentlich hätte es in den Zollverhandlungen einen Deal gegeben. US-Präsident Donald Trump erteilte diesem aber eine Absage, erzählt Karin Keller-Sutter.
Das Wichtigste in Kürze
- Die Schweiz konnte sich mit Donald Trump im Zollstreit nicht einigen.
- Der US-Präsident sei gar nicht am Deal interessiert gewesen, sagt Karin Keller-Sutter.
- Stattdessen habe er den Fokus auf das Handelsdefizit gelegt.
Lange sah es in den Zollverhandlungen mit den USA gut aus für die Schweiz. Eine Lösung schien nahe – bis Donald Trump Anfang August Zölle von 39 Prozent verhängte. Es ist ein deutlich höherer Tarif als beispielsweise für die EU oder für Liechtenstein.
Kurz zuvor telefonierte Bundespräsidentin Karin Keller-Sutter noch mit dem US-Präsidenten. Einen Deal erreichte sie allerdings nicht. Auch ein Besuch von KKS und Guy Parmelin in Washington konnte den Zollhammer nicht mehr abwenden.
Im «SommerTalk» von «CH Media» hat Keller-Sutter nun über die Zollverhandlungen gesprochen. Unter anderem ging es dabei um das Telefonat mit Trump.
Eigentlich hätten die Schweiz und die USA im Vorfeld nämlich eine Einigung erzielt. Das SECO habe dies mit dem Handels- und dem Finanzministerium sowie dem Handelsbeauftragten ausgehandelt. Auch der Bundesrat stimmte der Vereinbarung demnach zu.
Karin Keller-Sutter: Trump stellte Handelsdefizit in den Vordergrund
Jedoch ging der Präsident laut Keller-Sutter nicht darauf ein: «Innert Minuten war klar, dass ihn das nicht interessiert und er diesen Deal vom Tisch wischt.»
Stattdessen stellte Trump im Gespräch mit Keller-Sutter das Handelsdefizit in den Fokus. Die Schweiz exportiert nämlich mehr in die USA als sie importiert. «So ein Defizit rechtfertigt einen hohen Zolltarif», habe Trump sofort gesagt.
«Da war ich selbstverständlich nicht einverstanden. Das war weit weg von der getroffenen Abmachung und nicht im Interesse der Schweiz», so Keller-Sutter.
Auf die Frage, ob man Donald Trump unterschätzt habe, sagt KKS: «Wir haben schon gewusst, dass er am Schluss entscheidet und dass er auch etwas sprunghaft ist.»
Trotzdem sei es nicht die Norm, dass eine Vereinbarung letztlich derart vom Tisch gewischt werde. Aufgrund der Rückmeldungen, die man gehabt habe, sei das nicht zu erwarten gewesen.
Die Vorwürfe, wonach Trump sie als «oberlehrerhaft» empfunden haben soll, nimmt die Bundespräsidentin nicht persönlich. Den USA gehe es nur darum, das Maximum herauszuholen.
Ignazio Cassis: US-Beziehung vom Gesamtbundesrat geprägt
Auch Aussenminister Ignazio Cassis äusserte sich an einem Pressemeeting am Filmfestival Locarno zum Zollstreit.
Unter anderem musste er sich gegen den Vorwurf verteidigen, sein EDA sei in den Gesprächen zu passiv gewesen. Er sagt dazu: «Die Beziehung zu den USA unterliegt einer gesamtbundesrätlichen Strategie, betrifft also alle sieben Departemente.»
Je nach Dossier und Fachwissen sei der Lead auf die verschiedenen Departemente verteilt. Cassis gibt an, selbst zehn Sitzungen der Kern- und Steuergruppe geleitet zu haben. «Das ist vielleicht nicht so spektakulär und nicht so fotogen, aber diese Arbeit muss gemacht werden.»
In jedem Fall brauche es jetzt eine zweite Verhandlungsrunde, um doch noch zu einem Ergebnis zu kommen, so Cassis. Keller-Sutter sagt, dass man nun schaue, ob man das Angebot noch optimieren könne.
