Kandidaturen von Grünen und GLP für Bundesverwaltungsgericht
Die Gerichtskommission (GK) des Parlaments schläft Chiara Piras (Grüne) und Alexander Misic (GLP) Richter deutscher Sprache am Bundesverwaltungsgericht vor.
Chiara Piras (Grüne) und Alexander Misic (GLP) sollen Richterin respektive Richter deutscher Sprache am Bundesverwaltungsgericht werden. Das schlägt die Gerichtskommission (GK) des Parlaments der Vereinigten Bundesversammlung vor. Die Kandidatin und der Kandidat hätten sehr gute fachliche, persönliche und sprachliche Kompetenzen, schrieb die GK.
Die Wahl findet in der dritten Woche der Frühjahrssession am 17. März statt. Zu besetzen sind zwei Sitze am Gericht. Ersetzt werden müssen Sylvie Cossy (Grüne) und Daniel Riedo (SVP).
Chiara Piras ist nach Angaben der Gerichtskommission Anwältin. Sie ist als Gerichtsschreiberin und Einzelrichterin für Zwangsmassnahmen im Ausländerrecht am Baselbieter Kantonsgericht tätigt. Der promovierte Jurist Alexander Misic ist als Gerichtsschreiber am europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) tätig.
Eigentlich hätte am 17. März auch der Nachfolger oder die Nachfolgerin von Bundesanwalt Michael Lauber vom Parlament gewählt werden sollen. Die GK entschied aber vor einer Woche, die Stelle erneut und zum dritten Mal auszuschreiben, weil keine Kandidatur eine Mehrheit der Kommission überzeugen konnte.
Neues gebe es zur Wahl eines neuen Bundesanwalts oder einer neuen Bundesanwältin nach der Sitzung der GK nicht zu sagen, sagte GK-Präsident und Ständerat Andrea Caroni (FDP/AR) auf Anfrage von Keystone-SDA.
Am 24. Februar hatte Caroni angekündigt, die Kommission wolle in einer Woche über das weitere Vorgehen in Sachen Bundesanwalt entscheiden.
