Genferin Lisa Mazzone zur neuen Präsidentin der Grünen gewählt

Die Genferin Lisa Mazzone ist am Samstag in Renens VD zur neuen Präsidentin der Grünen Schweiz gewählt worden. Dies teilte die Partei am Samstag auf X (vormals Twitter) mit. Mazzone löst den Zürcher Balthasar Glättli ab, der nach vier Jahren zurücktritt.

Lisa Mazzone ging als einzige Kandidatin für die Nachfolge von Balthasar Glättli ins Rennen. Dieser gab im November 2023 seinen Rücktritt als Präsident der Grünen Partei bekannt. Er zog damit die Konsequenzen aus der Wahlschlappe seiner Partei, die bei den eidgenössischen Wahlen im Oktober vergangegen Jahres 3,4 Prozent an Wähleranteil verloren hatten.

An der Versammlung vom Samstag wurde Glättli als Präsident verabschiedet und für seine «gefühlt eine Million Ideen am Tag» und die «unglaubliche Energie» gewürdigt, wie dem Kurznachrichtendienst X zu entnehmen war. Er habe das Amt des Präsidenten «mit tief verankerten grünen Werten im Herzen und klaren Vorstellungen einer nachhaltigen Politik» geführt, schrieben die Grünen – stets mit Respekt für andere Meinungen und der Lust, zu diskutieren.

Mazzone hat kein Mandat im Bundeshaus. Das sei zwar ungewöhnlich, aber nichts, was man nicht kompensieren könne, sagte der Genfer Politologe Nenad Stojanović der Nachrichtenagentur Keystone-SDA.

Wichtig ist laut Stojanović für einen Parteipräsidenten oder eine Parteipräsidentin, dass er oder sie die parlamentarischen Abläufe und die Agenda gut kennt. «Als ehemalige National- und Ständerätin kennt Mazzone das Parlament gut», sagte der Politologe. Trotzdem bedeute ein Parteipräsidium ohne Bundeshaus-Mandat einen klaren Mehraufwand. So müsse die 36-jährige Genferin im ständigen Kontakt mit der Parlamentsfraktion bleiben und etwa auch an Fraktionssitzungen teilnehmen.

Auch finanziell bedeute dies einen Nachteil, fügte Stojanović an. Denn als Parlamentarierin oder Parlamentarier werde man für Fraktionssitzungen bezahlt. Wie Mazzone in einem Interview im «Tagesanzeiger» vom Freitag sagte, werde sie deshalb mehr Lohn als ihr Vorgänger Balthasar Glättli erhalten. «Für die Grünen ist es selbstverständlich, dass Arbeit entlöhnt wird und dass der Lohn zum Leben reichen soll. Bei 28’000 Franken wäre das nicht der Fall. Es wird deutlich mehr sein, aber den Betrag legt die Geschäftsleitung erst nach der Wahl fest», sagte Mazzone.

In gewissen Punkten könnte es laut dem Politologen aber auch ein Vorteil sein, als Parteipräsidentin kein Mandat inne zu haben. «Man ist dadurch freier, sich über gewisse Themen zu äussern», sagte Stojanović. Im Parlamentsbetrieb sei man unter Umständen in gewissen Themen gebremst, etwa weil man als Kommissionsmitglied an das Kollegialitätsprinzip gebunden sei.

Viel Erfahrung gibt es in der modernen Schweizer Politikgeschichte zu diesem Thema nicht. Bei den grossen Parteien wurde zuletzt im Jahr 1997 eine Politikerin ohne Platz im Bundeshaus zur Parteipräsidentin gewählt: Die Zürcher SP-Stadträtin Ursula Koch, die erste Präsidentin der SP-Schweiz. 1999 wurde sie zwar in den Nationalrat gewählt, im Jahr 2000 gab sie das SP-Präsidium und ihren Nationalratssitz dann aber aufgrund massiven parteiinternen Drucks und aus gesundheitlichen Gründen wieder ab.

Betrachtet man auch die kleineren Parteien ist aber neben Mazzone noch eine zweite Parteipräsidentin in der Schweiz ohne Bundeshaus-Mandat: Die EVP-Präsidentin und ehemalige Nationalrätin Lilian Studer wurde bei den Wahlen im Herbst 2023 nicht mehr gewählt.