In der Krise um das Coronavirus ist der schweizerische Föderalismus an seine Grenzen gestossen. Nun fordert die Politik einen Krisenstab.
Coronavirus
Bundesrat Alain Berset, links, und Lukas Engelberger, Präsident der Konferenz der kantonalen Gesundheitsdirektorinnen und -direktoren (GDK) mit Masken zum Schutz vor dem Coronavirus. - Keystone

Das Wichtigste in Kürze

  • In der Corona-Krise gab es zwischen Bund und Kantonen immer wieder Konflikte.
  • Verschiedene Politiker fordern nun Massnahmen für zukünftige Krisen.
  • Konkret: Eine Instanz, die zwischen Bund und Kantonen vermittle.

In der Pandemie mit dem Coronavirus ist der Föderalismus an seine Grenzen Grenzen gestossen. So gab es Konflikte um Macht, Verantwortung und Massnahmen.

In Zukunft soll das anders sein: Verschiedene Politiker von SVP bis zu den Grünen fordern nun laut der «NZZ am Sonntag» Massnahmen für kommende Krisen.

Braucht es eine Vermittlungsinstanz?

Es brauche eine dritte Instanz, die zwischen dem Bund und den Kantonen vermittle und koordiniere. SVP-Nationalrat Albert Rösti etwa erwägt einen Krisenstab, der aus Vertretern von Bund und Kantonen bestünde und dem Gesamtbundesrat berichten würde.

Albert Rösti
Der frühere SVP-Chef Albert Rösti. - Keystone

Unterdessen wird auf allen Ebenen Bilanz zur Corona-Pandemie gezogen. Die SVP setzt sich für eine Parlamentarische Untersuchungskommission (PUK) ein. Dieses soll das Corona-Management auf den Prüfstand stellen, wie die «SonntagsZeitung» berichtet.

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