Bundesrat verteilt morgen Departemente – Geht Rösti ins UVEK?
Der Bundesrat wird von Albert Rösti (SVP) und Elisabeth Baume-Schneider (SP) ergänzt. Jetzt werden die Departemente verteilt: Es sind grosse Änderungen möglich.
Das Wichtigste in Kürze
- Albert Rösti (SVP) und Elisabeth Baume-Schneider (SP) heissen die neuen Bundesräte.
- Rösti könnte gemäss Gerüchten das Umweltdepartement übernehmen.
- Wo Baume-Schneider landen könnte, ist noch unklar. Berset könnte Finanzminister werden.
Der neue Bundesrat ist gewählt: Neu ergänzen Albert Rösti (SVP) und Elisabeth Baume-Schneider (SP) das siebenköpfige Gremium. Offen ist aber noch die Frage, wer welches Departement vorstehen wird.
Prognosen wagen nur die wenigsten Politikerinnen und Politiker vor laufender Kamera. Der Bundesrat müsse diese Wahl treffen, sagt etwa EVP-Fraktionspräsidentin Lilian Studer. Bleiben also nur noch Spekulationen.
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Klar ist das Verfahren: Die Mitglieder der Landesregierung melden ihre Wünsche gemäss Anciennität an. Amtsältester Bundesrat ist Alain Berset, gefolgt von Guy Parmelin, Ignazio Cassis, Viola Amherd, Karin Keller-Sutter, Albert Rösti und Elisabeth Baume-Schneider. Gibt es keine Einigung, kommt es zur Abstimmung.
Nach der Entscheidung an einer informellen Sitzung des Bundesrats am Donnerstag werde wohl kommuniziert, so Vize-Bundeskanzler und Bundesratssprecher André Simonazzi. Formell bestätigt werde die Zuteilung erst im neuen Jahr.
Bundesrat EFD und UVEK suchen neue Vorstehende
Das prestigeträchtige Finanzdepartement (EFD) wird nach dem Rücktritt von Ueli Maurer frei. Gemäss Gerüchten sollen sowohl Alain Berset (SP) als auch Karin Keller-Sutter (FDP) Interesse am EFD haben. Simonetta Sommaruga verlässt das Umwelts-, Verkehrs-, Energie- und Kommunikationsdepartement (UVEK). Der neugewählte Albert Rösti soll als Energiepolitiker interessiert sein, dieses zu übernehmen.
Das Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF) soll in den Händen von Guy Parmelin (SVP) bleiben. Auch Viola Amherd (Mitte)– die übrigens zur Vize-Bundespräsidentin gewählt wurde – soll im Verteidigungs-, Bevölkerungsschutz und Sportdepartement (VBS) bleiben wollen. Was das Eidgenössische Departement für Auswärtiges anbelangt, gibt es widersprüchliche Erzählungen. Ignazio Cassis (FDP) könnte entweder bleiben oder gehen.
Baume-Schneider sowohl an Umwelt- als auch Sozialpolitik interessiert
Möglich wäre also, dass Albert Rösti das UVEK zugeteilt wird. Allerdings präsidierte Elisabeth Baume-Schneider die Umweltkommission im Ständerat. Es ist also nicht sicher, dass die SP das UVEK abgeben wird.
Sollte Alain Berset ins EFD wechseln, wäre das Innendepartement frei: Dann könnte entweder der ehemalige Kantonsarzt Cassis neuer Gesundheits- und Sozialminister werden. Oder Elisabeth Baume-Schneider, die in der Sozialarbeit aktiv war und während ihrer Zeit in der jurassischen Regierung auch Kulturministerin war. Ins EDA könnte dann Karin Keller-Sutter.
Einigen sich die Bundesratsmitglieder aber darauf, dass Keller-Sutter das EFD übernimmt, würde das Eidgenössische Justiz- und Polizeidepartement (EJPD) frei. Dann könnte Berset allenfalls in das EDA wechseln und Cassis in das EDI: Aber wer würde zuständig für Migration, Rechtsprechung und Terrorismusbekämpfung?
Einen klaren Kandidaten oder eine klare Kandidatin gibt es hier nicht. Aufgrund des Anciennitätsprinzips könnte sich Rösti jedoch das UVEK schnappen. Dann müsste Baume-Schneider eventuell mit dem EJPD Vorliebe nehmen. Wohl gegen ihren Willen, so es für Keller-Sutter vor vier Jahren war.
Damit träte Baume-Schneider aber in die Fussstapfen von Simonetta Sommaruga, die ihre Karriere in der Landesregierung als Justizministerin begonnen hat. Für die SP wäre das aber eine unangenehme Situation: Eine SPlerin, die die strenge Asyl- und Migrationspolitik der Schweiz verteidigen muss, ist nicht ideal.
