So verbringt der Bundesrat seine Sommerferien
Die Mitglieder des Bundesrats haben Ferien. Was sind ihre Pläne? Eines haben sie alle gemeinsam.
Das Wichtigste in Kürze
- Bei den Bundesräten steht in den Ferien das Lesen hoch im Kurs.
- Einige zieht es ins Ausland, andere bereiten sich schon auf die nächsten Termine vor.
- Handlungsunfähig ist die Landesregierung in ihren Ferien nicht.
Auch Bundesrätinnen und Bundesräte brauchen Ferien. Dabei zieht sich in diesem Sommer ein roter Faden durch die Pläne der verschiedenen Mitglieder der Landesregierung: Sie geben sich alle als Bücherwürmer.
Finanzministerin Karin Keller-Sutter (FDP) etwa freue sich darauf, das eine oder andere gute Buch zu lesen, hiess es beim Finanzdepartement auf Anfrage der Nachrichtenagentur Keystone-SDA. Zudem nutze Keller-Sutter die sitzungsfreie Zeit, um mit Freunden und Familie Zeit im In- und Ausland zu verbringen.
Bundesrätin Elisabeth Baume-Schneider (SP) wiederum reist im Juli für einige Ferientage in die norditalienischen Dolomiten. Die übrige sitzungsfreie Zeit werde sie in der Schweiz verbringen.
Die Innenministerin freut sich auf Tagesausflüge, Zeit mit der Familie und ihren Garten. Und: Auch Baume-Schneider freut sich auf das Lesen guter Bücher.
Verteidigungsminister Martin Pfister (Mitte) werde zu Beginn der Ferien verschiedene Auslandkontakte wahrnehmen, hiess es auf Anfrage beim Verteidigungsdepartement (VBS). Anschliessend mache er Ferien in der Schweiz, gehe wandern oder lese ein gutes Buch.
Bundespräsident liest Asterix
Und auch der Bundespräsident, Guy Parmelin (SVP), ist ein Bücherwurm: Statt Dossiers werde er in den Ferientagen in der Schweiz sicher Bücher lesen wollen, hiess es beim Wirtschaftsdepartement (WBF) auf Anfrage.
Darunter sei die eine oder andere Biografie, und natürlich dürften auch ein bis zwei Comics nicht fehlen – so etwa «Asterix in Lusitanien».
Dazwischen wird Parmelin allerdings offizielle Reisen – wie die gegenwärtige, die den Bundespräsidenten in die USA, nach Kanada und nach Mexiko führt – und Auftritte rund um den 1. August wahrnehmen.
Aussenminister Ignazio Cassis (FDP) verbringt seine Sommerferien auch dieses Jahr bei sich zu Hause im Tessin. Dort wird er wandern – und eben auch lesen, heisst es auf Anfrage.
Anfang August wird Cassis in seiner Funktion als amtierender Vorsitzender der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) Zentralasien besuchen.
Justizminister Beat Jans (SP) wiederum werde die Sommerzeit mit seiner Familie im In- und Ausland verbringen, teilte sein Departement auf Anfrage mit. Bücher werden zwar nicht explizit erwähnt, aber Jans werde in dieser Zeit auch Dossiers studieren und arbeiten.
Rösti schont den Rücken
Eigentlich hätte Energie-, Verkehrs-, Umwelt- und Kommunikationsminister Albert Rösti geplant, mit seiner Frau, Sohn und Schwiegertochter Amerika zu besuchen, teilte sein Departement mit. Nach der Rückenoperation liege aber ein so langer Flug nicht drin.
Deshalb verbringt er seine Ferien «anders als geplant, aber nicht minder schön» in der Heimat. Besonders freue er sich auf seine Auftritte zum 1. August.
Er werde seine Physiotherapieübungen absolvieren, viel spazieren gehen und auf Bewegung mit Mass setzen, hiess es weiter. Auf dem Nachttisch liege ein Sachbuch über Künstliche Intelligenz. Technik und Hintergründe der KI-Entwicklung interessierten ihn aktuell sehr.
Bundesrat bleibt in den Ferien handlungsfähig
Da Bundesrätinnen und Bundesräte als Magistratspersonen der Schweiz rechtlich gesehen keine Bundesangestellten oder Arbeitnehmenden sind, unterstehen sie nicht dem Bundespersonalgesetz (BPG) oder dem Obligationenrecht (OR).
Das bedeutet, Es gibt im klassischen Sinne keine gesetzlich festgeschriebene Ferienregelung oder einen arbeitsrechtlichen Anspruch darauf.
Der Bundesrat legt seine Ferienzeiten denn auch kollektiv fest – immer in sitzungsfreien Zeiten. Allerdings muss die Landesregierung auch während dieser Zeiten handlungsfähig bleiben.
Daher wird für Ferien wie auch Wochenenden und Feiertage eine Erreichbarkeitsliste erstellt, die sicherstellt, dass zu jeder Zeit eine Stellvertretung organisiert ist und im Krisenfall reagiert werden kann.
