In einer Stellungnahme verteidigt Walter Thurnherr stellvertretend für den Bundesrat den Personalaufwand für den neuen Instagram-Account der Landesregierung.
Walter Thurnherr Instagram Bundesrat
Bundeskanzler Walter Thurnherr (Mitte/AG) nimmt Stellung zu dem erhöhten Personalbedarf aufgrund der bundesrätlichen Präsenz in den sozialen Medien. (Archivbild) - Keystone
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Das Wichtigste in Kürze

  • Der Bundesrat will seinen Auftritt in den sozialen Medien verstärken und vereinheitlichen.
  • Dafür werden zehn Vollzeitstellen geschaffen und vier weitere zur Verfügung gestellt.
  • David Zuberbühler (SVP/AR) wollte wissen, weshalb dieser personelle Mehrbedarf nötig ist.

Der Schweizer Bundesrat ist bereits seit April 2015 auf YouTube aktiv: Spätestens seit den Pressekonferenzen während der Corona-Pandemie dürfte der Kanal vielen bekannt sein.

Doch jetzt möchte die Landesregierung ihren Auftritt in den sozialen Medien verstärken und vereinheitlichen. Die Strategie verfolgt den Zweck, neue Zielgruppen anzusprechen, um der wachsenden «Bedrohung durch Beeinflussung und Desinformation» zu begegnen.

David Zuberbühler
Nationalrat David Zuberbühler (SVP/AR). (Archivbild) - Keystone

Ab Oktober 2022 wird dafür auch ein magistraler Instagram-Account eröffnet. Insgesamt hat das Anliegen einen «personellen Mehrbedarf» von 10 Vollzeitstellen zur Folge, wie es in der Mitteilung des Bundesrates heisst.

Es müsse sichergestellt werden, dass kanalgerechte Inhalte gepostet werden können: Deshalb wird in der Bundeskanzlei ein audiovisuelles Zentrum eingerichtet. Überdies stellt das Zentrum für elektronische Medien (ZEM) 400 Stellenprozente zur Verfügung.

Denken Sie, dass der Bundesrat einen Instagram-Account unterhalten sollte?

Aus diesen Gründen verlangte Nationalrat David Zuberbühler (SVP/AR) von der Bundeskanzlei eine Erklärung: Weshalb können nicht die bereits vorhandenen Kommunikationsspezialisten Beiträge auf Instagram posten? Ferner möchte er von der Landesregierung wissen, weshalb sie überzeugt ist, dass ein magistraler Instagram-Account ein öffentliches Interesse darstelle.

Bundesrat: Nicht nur für Instagram

In seiner Stellungnahme verteidigt Bundeskanzler Walter Thurnherr stellvertretend für den Bundesrat den projektierten Personalaufwand. Er gibt zu bedenken, dass die zehn Vollzeitstellen keineswegs nur einen Instagram-Account unterhalten: Die Mitarbeitenden würden in allen Bereichen eingesetzt, um der Bundesregierung multimediale Mittel zur Verfügung zu stellen.

Alain Berset Instagram
Bundesrat Alain Berset zeigt auf seinem Instagram-Profil seine künstlerische Ader.
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Kommunikationsministerin Simonetta Sommaruga nutzt Instagram primär für politische Botschaften, wie zuletzt zur Gleichstellung.
Guy Parmelin Instagram
Wirtschaftsminister Guy Parmelin zeigt der Bevölkerung auf Instagram, wen er trifft und woran er arbeitet.
Ignazio Cassis Instagram
Aussenminister Ignazio Cassis beim Diskutieren, Händeschütteln, Zuhören und Ellbögeln.

Damit sollen komplexe Geschäfte einfacher erklärt werden können. Ferner könnten auf diese Weise auch Personen erreicht werden, die sich hauptsächlich über soziale Medien informieren. Letztlich soll das audiovisuelle Zentrum der Bundeskanzlei auch die Kommunikation mit dem Ausland vereinfachen.

Des Weiteren weist Walter Thurnherr darauf hin, dass in der Frage auch ein öffentliches Interesse bestehe: Rund 2,5 Millionen Menschen in der Schweiz benutzen Instragram täglich. Bei den 15- bis 24-Jährigen benutzen 86 Prozent die Plattform. 38 Prozent der User nutzen Instagram zu Newszwecken. Aus diesen Gründen brauche es für die Erstellung von Inhalten eine personelle Aufstockung.

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