Bundesrat will Ukrainer mit Status S ins Ausland reisen lassen
Personen aus der Ukraine sollen auch künftig ohne Bewilligung ins Ausland reisen und in die Schweiz zurückkehren dürfen. Einschränkungen gibts für Asylsuchende.
Das Wichtigste in Kürze
- Personen mit Schutzstatus S sollen weiterhin ohne Visum bis zu 90 Tage im Schengen-Raum reisen dürfen.
- Aufenthalte in der Ukraine sind auf 15 Tage pro Halbjahr begrenzt.
- Vorläufig Aufgenommene und Asylsuchende sollen nur noch ausnahmsweise ins Ausland reisen dürfen.
Die Sonderregelung für Personen mit Schutzstatus S entspricht jener für Schutzbedürftige aus der Ukraine in der EU. Dort gilt die Regelung für Personen mit einem biometrischen Reisepass.
Sie könnten sich während 90 Tagen ohne Visum im Schengen-Raum aufhalten. Dies teilte der Bundesrat am Mittwoch in seiner Botschaft zur Änderung des Ausländer- und Integrationsgesetzes mit. Über die nötigen Gesetzesänderungen entscheidet das Parlament.
Aufenthalte in der Ukraine sind laut Schweizer Recht auf 15 Tage pro Halbjahr begrenzt.
Die Sonderregelung gelte bis zur Aufhebung des Schutzstatus S, hiess es weiter. Vorläufig aufgenommene und asylsuchende Personen sollen derweil nur noch ausnahmsweise ins Ausland reisen können.
