Bundesrat streicht ab Freitag Isolations- und Maskenpflicht

Am Freitag erfolgt mit der Abschaffung der letzten Massnahmen die Rückkehr der Schweiz in die normale Lage: Der Bundesrat überlässt die Pandemiebekämpfung den Kantonen und Einzelpersonen. Das waren die wichtigsten Punkte der Medienkonferenz:

– Konkret wird die Maskenpflicht im öffentlichen Verkehr – nach über anderthalb Jahren – und in Gesundheitseinrichtungen abgeschafft. Aber insbesondere an letzteren Orten können die Kantone verschärfen. Denn mit der normalen Lage haben die kantonalen Behörden wieder das Zepter in der Hand. Abgeschafft wird auch die Isolationspflicht für positiv getestete Personen.

– Die Exekutive rechnet damit, dass es zu saisonalen Erkrankungswellen kommen wird. Deswegen wird eine Übergangszeit bis im Frühling nächsten Jahres vorgesehen. Gewisse Test-, Impf- und Contact-Tracing-Strukturen beispielsweise müssten erhalten bleiben. Ein Grundlagenpapier dazu sei bei den Kantonen und Sozialpartnern bis Ende April in Konsultation.

– Die Corona-Daten werden nur noch wöchentlich vom BAG aufbereitet präsentiert. Die rohen Daten blieben jedoch für jeden täglich zugänglich.

15:14 Was ist die Bilanz für Alain Berset? «Wir werden das vertieft prüfen», antwortet der Gesundheitsminister. Persönlich habe er gemerkt, wie viel Arbeit in kurzer Zeit zusammengekommen sei: «Die normalen Strukturen müssen solid und bereit sein für Krisenzeiten.»

15:01 Ist die Schweiz jetzt gut auf zukünftige Pandemien vorbereitet? Kommt ganz darauf an, wie diese Pandemie aussieht, antwortet Berset. Aber er hoffe beispielsweise, dass sich Einrichtungen Lager an Ausrüstung anschaffen werden. Auch, wenn das teuer sein könnte.

14:59 Der Bund werde folgende Pfeiler beobachten: Das obligatorische Meldesystem, das Sentinella-System, das Abwasser-Monitoring und die Sequenzierung sowie zwei Stichproben-Analysen. Er werde sich auch finanziell an Immunitätsstudien beteiligen.

14:57 Wieso denkt der Bund, die Kantone könnten die Pandemie alleine gut bewältigen? Die Schweiz stehe an einem ganz anderen Ort als früher. Jetzt wisse man viel mehr, alle, aber insbesondere die Kantone. Zudem sei eine gewisse Immunität in der Bevölkerung vorhanden.

14:51 Nein, Bundesrat Berset werde nicht zurücktreten: «Es gibt noch Raum.»

14:43 Wie werden Covid-bezogene Informationen weiterverbreitet? Es stimmt, man habe sich an täglichen Informationen gewohnt, antwortet Bundesrat Berset. Die Aufhebung des Dashboards sei nicht am Ende der besonderen Lage gekoppelt.

Die Daten für das Dashboard bleiben täglich zur Verfügung, ergänzt Patrick Mathys vom BAG. Einfach nicht aufbereitet und präsentiert. Das werde nur noch wöchentlich geschehen.

Aber das Herunterfahren der Informationskommunikation sei auch eine Frage der Arbeit: Das BAG arbeite seit über zwei Jahren in ausserordentlichen Umständen. Tag und Nacht, auch am Wochenende, so Berset.

14:39 «Wir wollen keine Überraschungen», sagt Berset. Deswegen habe der Bund den Kantonen und Sozialpartnern verschiedene Szenarien und Reaktionen für das nächste Jahr präsentiert. Daraus resultierend soll die weitere Pandemie-Bekämpfung festgelegt werden.

14:37 Die Kantone hätten sich in diesen zwei Jahren viel Know-how und Wissen angeeignet. Sie seien in der Lage, auf solche Fragen und Probleme zu reagieren.

14:35 Alain Berset ruft zum Verständnis für Personen auf, die weiterhin eine Maske tragen wollen. Selbstverständlich sei das noch möglich, er selbst werden es eventuell auch machen. Auch sich testen sei noch möglich, die Kosten würden weiter übernommen. Gewisse Fragen seien aber noch offen: Bleibt die Immunität hoch genug für den Herbst, werden neue Varianten kommen?

14:33 Jetzt sei ein guter Moment, um zu lockern: Die Immunität in der Bevölkerung sei hoch; das Wetter werde wärmer – zwar nicht sofort, aber bald, so Berset. Ab Donnerstag, Mitternacht, werde die Verordnung besondere Lage verschwinden.

14:30 Alain Berset eröffnet die Medienkonferenz. Nach zwei Jahren sei der Moment gekommen, zur normalen Lage zurückzugehen. In allen Alterskategorien seien die Neuinfektionen gesunken. Zudem könne man eine Überlastung der Spitäler ausschliessen.