Der Wechsel von Elisabeth Baume-Schneider ins Innendepartement nach nur einem Jahr Amt findet Bundespräsidentin Viola Amherd legitim. Sie sehe keinen Schaden.
Bundesrätin Elisabeth Baume-Schneider nimmt Stellung zu ihrem Departementswechsel ins EDI am Rande einer Medienkonferenz, am 15. Dezember 2023. - Der Schweizerische Bundesrat
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Das Wichtigste in Kürze

  • Bundespräsidentin Viola Amherd unterstützt Baume-Schneiders Departementswechsel.
  • Die Mitte-Bundesrätin findet den Entscheid legitim.
  • Sie habe keine Bedenken und die anderen Mitglieder auch nicht.

Die neue Bundespräsidentin Viola Amherd hält den Departements-Wechsel von Bundesrätin Elisabeth Baume-Schneider für legitim. Es sei ein individueller Entscheid, sagte die Mitte-Magistratin in der Samstagsrundschau von Radio SRF.

Amherd hielt fest: «Wenn man sich vielleicht in einem Departement nicht wohlfühlt oder die Meinung hat, man könne in einem anderen mehr bringen, ist es sicher legitim, zu wechseln.»

Amherd: «Sehe den politischen Schaden nicht»

Baume-Schneider habe ihren Entscheid, vom Justiz- ins Innendepartement wechseln zu wollen, erst kurz vor Beginn der Sitzung bekanntgegeben. Aber anders als behauptet, sei Amherd von Baume-Schneider mehr als eine Viertelstunde vor Sitzungsbeginn zur Departementsverteilung informiert worden.

Bedenken für die Politik habe sie keine, beteuerte Amherd in der Samstagsrundschau. «Den politischen Schaden sehe ich nicht», so Amherd. In den Departementen seien schliesslich Spezialistinnen und Spezialisten am Werk.

Und Nachfolger würden gut eingearbeitet, so die neue Bundesrätin: «Jemand, der in den Bundesrat gewählt wird, sollte auch fähig sein, und das ist hier mit Beat Jans sicher der Fall, sich rasch einzuarbeiten».

Viola Amherd
Viola Amherd ist 2024 die Bundespräsidentin. - keystone

In der Sitzung der Departementsverteilung habe ausserdem niemand Bedenken geäussert. «Das wird jetzt nachher kolportiert. Woher das kommt, weiss ich nicht», sagte Amherd.

Ausserdem äusserte sich die Verteidigungsministerin zu Gerüchten, dass sie nach Abschluss ihres Jahrs als Bundespräsidentin zurücktreten werde. «Das ist reine Spekulation. Ich bin für Jahre gewählt, mir gefällt es sehr gut. Wenn ich weiterhin so gesund und fit bleibe, wie ich es jetzt bin, sehe ich das nicht», sagte sie weiter.

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