Aufsichtsbehörde zieht Bilanz über Lauber-Affäre
Die Aufsichtsbehörde über die Bundesanwaltschaft blickt in einem Bericht auf das letzte Jahr zurück. Besonders die Lauber-Affäre prägte die Arbeit der AB-BA.
Das Wichtigste in Kürze
- Die Aufsichtsbehörde über die Bundesanwaltschaft zieht Bilanz über die Lauber-Affäre.
- Die AB-BA erkennt eine Stabilisierung der Bundesanwaltschaft.
Nach dem Abgang von Bundesanwalt Michael Lauber ist die Bundesanwaltschaft auf dem Weg der Stabilisierung. Dies hält die Aufsichtsbehörde (AB-BA) in ihrem Jahresbericht fest.
Die Behörde habe die interimistische Leitung der Bundesanwaltschaft im vergangen Jahr begleitet, schreibt die Aufsichtsbehörde am Donnerstag in einer Mitteilung zum Jahresbericht. «Für die AB-BA ist eine Stabilisierung der Bundesanwaltschaft erkennbar», heisst es.
Lauber schied per Ende August 2020 vorzeitig aus dem Amt aus, seither wird die Bundesanwaltschaft von den beiden Stellvertretern geführt.
Geprägt von der Affäre Lauber
Das Jahr 2020 war für die Aufsichtsbehörde «eines der intensivsten Jahre seit Aufnahme ihrer Tätigkeit», steht in dem mehr als 50 Seiten umfassenden Jahresbericht. Geprägt war die Arbeit von der Affäre Lauber.
So schloss die AB-BA die Disziplinaruntersuchung gegen Lauber Anfang des Jahres ab und sanktionierte ihn im März 2020 mit einer Lohnkürzung. Lauber hatte wiederholt verschiedene Amtspflichten verletzt.
Gegen die Disziplinarverfügung führte er Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht, das die Lohnkürzung bestätigte. Im Anschluss an das Urteil reichte der ehemalige Bundesanwalt seinen Rücktritt ein.
AB-BA liess Strafanzeige gegen Lauber prüfen
Ende Juni ernannte die AB-BA Stefan Keller zum ausserordentlichen Staatsanwalt des Bundes. Die Behörde beauftragte ihn, die Strafanzeigen gegen Lauber, Gianni Infantino sowie weitere Personen zu prüfen. Die Strafverfahren sind derzeit hängig. Die Nachfolge von Bundesanwalt Michael Lauber ist noch immer ungeklärt.
Die unabhängige Aufsichtsbehörde über die Bundesanwaltschaft umfasst als Kollegialbehörde sieben Mitglieder. Das Fachgremium arbeitet unabhängig vom Parlament. Die Mitglieder werden jedoch durch die Vereinigte Bundesversammlung für eine Amtsdauer von vier Jahren gewählt.
