Initiative gegen Reitschule von Erich Hess (SVP) ist ungültig

Christof Vuille
Christof Vuille

Lausanne,

Das Bundesgericht bestätigt die Haltung der Berner Politik: Die kantonale Initiative gegen die Reitschule ist ungültig.

Reitschule
Der Vorplatz der Reitschule. - Keystone

Das Wichtigste in Kürze

  • Das Bundesgericht beurteilt die kantonale Initiative gegen die Reitschule als ungültig.
  • Angeführt wurde diese von der Jungen SVP und Nationalrat Erich Hess.

Seit Jahrzehnten sorgt die Berner Reitschule im ganzen Land für Schlagzeilen. Immer wieder eskaliert bei Demonstrationen die Gewalt. Dennoch: Immer wieder entschieden sich die Stadtberner für das umstrittene Kulturzentrum.

Von über 17'000 Bernern unterschrieben

Deshalb entschied SVP-National-, Gross- und Stadtrat Erich Hess, es auf kantonalem Weg zu versuchen. Die Volksinitiative, die von über 17'000 Personen im Kanton unterschrieben wurde, verlangt eine finanzielle Schlechterstellung der Stadt, so lange die Reitschule existiert. Berner Regierungs- und Grossrat taxierten diese als ungültig.

Erich Hess
Für SVP-Nationalrat Erich Hess aus Bern ist klar: Nur wer Böses will, verhüllt sich. - Keystone

Heute hat nun das Bundesgericht in Lausanne entschieden, dass die Initiative ungültig ist. Dem Vernahmen nach mit 4 zu 1 Stimmen. Die Reitschüler dürfen somit vorerst aufatmen. Denn hätten Oberländer und Emmentaler über das Schicksal des Hotspots in der Stadt entschieden, wäre es wohl eng geworden.

Mehr zum Thema:

Kommentare

Weiterlesen

21 Interaktionen
«Gegen Kommerz»
Reitschule Bern
47 Interaktionen
«Eine wilde Zeit»

MEHR IN POLITIK

Geissbühler-Strupler
Gastbeitrag
Andrea Zryd Fanarbeit
«Richtige Richtung»
martin pfister
2 Interaktionen
Wegen F35
Paul Sutter (FDP)
11 Interaktionen
Paul Sutter

MEHR AUS LAUSANNE

Chaka Khan
2 Interaktionen
Lausanne
Pflegekraft
6 Interaktionen
Laut Studie
Polizeikontrolle
In Lausanne
RTS
7 Interaktionen
Muss 16,5 Mio. sparen