Zürich: Volksinitiative «Ein Lohn zum Leben» ist zustande gekommen
Die städtische Volksinitiative «Ein Lohn zum Leben» ist in Zürich zustande gekommen. Die erforderliche Zahl von 3000 gültigen Unterschriften wurde erreicht.
Das Volksbegehren wurde mit 4129 Unterschriften eingereicht. Von den geprüften 3349 Unterschriften sind deren 3060 gemäss den gesetzlichen Anforderungen gültig, wie der Stadtrat am Mittwoch mitteilte.
Die Volksinitiative wurde im Kanton Zürich in drei Städten eingereicht. Nebst der Kantonshauptstadt sind das Winterthur und Kloten. Sie fordert einen kommunal verankerten Mindestlohn von 23 Franken. Hinter den Mindestlohninitiativen steht ein Bündnis von Gewerkschaften, Hilfswerken und Parteien.
Kommunal verankerte Mindestlohnvorschriften gibt es in der Schweiz derzeit noch nicht. Ob das rechtlich überhaupt möglich ist, ist offen. Die Rechtmässigkeit der Initiative werde in den kommenden Monaten vertieft geprüft, hatte Andrea Töndury, der Rechtskonsulent der Stadt Zürich, Mitte November gegenüber der Nachrichtenagentur Keystone-SDA erklärt.
