Fragen zu verbotenem Löschschaum im Bodensee
Vom Gelände einer Firma in Goldach soll im Dezember 2020 und im Januar 2021 verbotener Löschschaum in den Bodensee geflossen sein. Das Unternehmen erhielt eine Busse. In einem Vorstoss aus den Reihen der SP wird nun nach den Sanktionen und nach den Auswirkungen auf den Bodensee gefragt.
Von der Firma Amcor Flexibles Rorschach AG sei Löschschaum in den Bodensee geflossen, der die verbotene Chemikalie PFOS enthalten habe, heisst es im neuen Vorstoss von SP-Kantonsrat Guido Etterlin. Den Fall machte das «St. Galler Tagblatt» letzte Woche aufgrund des Strafbefehls publik. Die Behörden hatten ihn nicht gemeldet.
Das Unternehmen habe eine Busse von 5000 Franken erhalten, heisst es im Vorstoss weiter. Dazu musste die Firma eine Ersatzforderung von rund 28'000 Franken begleichen. Die Abschreckungswirkung der Busse «dürfte für einen Konzern bescheiden sein», so Etterlin.
Die Ersatzforderung betreffe Kosten, die bei korrekter Entsorgung angefallen wären. Deshalb handle es dabei nicht um eine Strafe. Es stelle sich nun die Frage, «ob es nicht ein Sanktionssystem mit höheren Strafen für ein Unternehmen braucht».
Der Kantonsrat will von der Regierung wissen, ob untersucht worden sei, inwieweit das Wasser im Bodensee durch den Löschschaum verunreinigt worden sei und welche Konsequenzen dies habe. Weiter soll sie erklären, ob es präventive Möglichkeiten gegen solche umweltschädigende Ereignisse gebe. Bei einer weiteren Frage geht es um den «Handlungsbedarf im Bereich Sanktionen auf Bundesebene».
