GLP-Kantonsrat kritisiert Polizeieinsatz in Rapperswil-Jona

Ein GLP-Kantonsrat kritisiert das Verhalten der Polizei bei der Demonstration von rund 4000 Corona-Skeptikern am Samstag in Rapperswil-Jona. Eine Kundgebung in diesem Ausmass hätte verhindert werden können.

Es sei vorhersehbar gewesen, dass sich die Veranstalter über die Nicht-Bewilligung hinwegsetzen würden, heisst es im Vorstoss von Andreas Bisig (GLP, Rapperswil-Jona) vom Montag. Es scheine, dass die Polizei mit strikten Personenkontrollen, einer Kontrolle der Zufahrtsachsen sowie mit Bussen und Wegweisungen eine so grosse Kundgebung hätte verhindern können.

Statt dessen erweckten laut Bisig Videos im Internet den Eindruck, «dass einzelne Polizistinnen und Polizisten mit den Demonstrierenden sympathisiert haben». Der GLP-Kantonsrat will von der Regierung wissen, weshalb die Polizei keine systematischen Personenkontrollen durchgeführt habe und weshalb nicht mehr Wegweisung ausgesprochen worden seien.

Weiter fragt Bisig, welche Vorkehrungen die Regierung treffe, damit ähnliche Demos von Corona-Skeptikern im Kanton St. Gallen in Zukunft verhindert werden könnten. Zudem soll die Regierung eine Einschätzung zum Infektionsrisiko abgeben, das durch die nicht durchgesetzten Massnahmen geschaffen worden sei.

Mit Kuhglocken, Schweizerfahnen und Kantons-Flaggen demonstrierten am Samstag rund 4000 Personen - die meisten ohne Masken - im Zentrum von Rapperswil-Jona gegen die Corona-Massnahmen. Die nicht bewilligte Kundgebung verlief friedlich, die Polizei hielt sich zurück. 45 Personen wurden aus der Stadt weggewiesen.