SVP Kirchberg SG: Tempo-30-Kritik chancenlos
Die SVP Kirchberg SG nimmt enttäuscht Kenntnis davon, dass der Gemeinderat Kirchberg zentrale Anliegen aus dem Mitwirkungsverfahren nicht berücksichtigt.
Die SVP Kirchberg SG nimmt mit grosser Enttäuschung Kenntnis davon, dass der Gemeinderat Kirchberg im Zusammenhang mit der Erweiterung der Tempo-30-Zone im Ortsteil Bazenheid keine der zentralen Anliegen aus dem Mitwirkungsverfahren berücksichtigt.
Trotz umfangreicher und differenzierter Eingabe, in welcher die SVP zwischen Müselbacherstrasse und Nuetenwilerstrasse klar unterschied, wurde das Projekt ohne nennenswerte Anpassungen zur öffentlichen Auflage freigegeben.
Kosten und Nutzen stehen in keinem vernünftigen Verhältnis
Für die SVP Kirchberg sind nicht nur die Kosten für die Projektierung und der Tempo-30-Zone entscheidend, sondern das Verhältnis zwischen Aufwand und Wirkung sowie alle indirekten Kosten, welche die Bevölkerung und das Gewerbe tragen müssen.
Besonders kritisch sieht die Partei, dass auf einer aus ihrer Sicht wenig gefährdeten Strecke wie der Nuetenwilerstrasse keine weniger einschneidenden Alternativmassnahmen umgesetzt werden.
«In den letzten Jahren wurde der Verkehr in der ganzen Gemeinde Kirchberg leider durchwegs nur verlangsamt. Es existiert kaum ein Projekt, welches die Bevölkerung schneller von A nach B kommen lässt», hält SVP-Präsident Marc Keller fest.
Nachteile für Bevölkerung und Gewerbe werden ignoriert
Für die SVP ist unverständlich, dass der Gemeinderat die konsequente Verlangsamung des motorisierten Verkehrs als selbstverständlich erachtet, ohne die Auswirkungen für Pendler, Handwerker, Dienstleister und das lokale Gewerbe ernsthaft zu gewichten.
Wer in Kirchberg arbeitet, unterwegs ist und Steuern bezahlt, wird ein weiteres Mal mit Verzögerungen konfrontiert.
«In einer Zeit, in der die Steuereinnahmen aus dem Gewerbe ohnehin unter Druck stehen, setzt die Gemeinde erneut ein Signal, das für wirtschaftliche Akteure kaum attraktiv ist», so Keller.
Erfolgskontrolle: Fehlanzeige – Verantwortung wird vertagt
Besonders unverständlich ist für die SVP, dass der Gemeinderat auf eine verbindliche Erfolgskontrolle verzichtet.
Die Gemeinde betont erneut, dass man keine klare Nachmessungspflicht festschreiben werde. Damit fehlt ein Mechanismus, um das Temporegime nach einer Einführungsphase objektiv zu überprüfen und gegebenenfalls anzupassen.
«Die Tempo-30-Zone wird gebaut – was danach kommt und ob sich das ausgegebene Steuergeld gelohnt hat, bleibt offen.
Eine Erfolgskontrolle, die in der Privatwirtschaft bei jedem vernünftigen Projekt Standard ist, kennt man im staatlichen Umfeld leider nicht», kritisiert die SVP.
