Turnus bei bernischem Grossratspräsidium erneut auf dem Prüfstand
Der Turnus bei der Vergabe des bernischen Grossratspräsidiums gibt erneut zu reden. Anlass bietet eine Motion des Grünen Bruno Vanoni, der die Übervertretung der FDP anprangert. Die kleineren und mittleren Parteien kämen dadurch zu kurz.
Dabei schreibe das Grossratsgesetz vor, dass bei der Besetzung des höchsten Ratsorgans der Stärke der Fraktionen «angemessen Rechnung zu tragen» sei. Das Ratsbüro solle sich überlegen, wie man den Turnus mit dem Gesetz im Einklang bringen könne, fordert Vanoni. Das Büro ist bereit, den Vorstoss als Postulat entgegenzunehmen.
Seit 1990 beanspruchen pro Legislatur die drei Parteien SVP, SP und FDP für je ein Jahr das Präsidium. Im verbleibenden anderen Jahr kommt eine der übrigen Parteien zum Zug. Seit den Wahlen 2010 entspricht die Regelung nicht mehr den Stärkeverhältnissen, wie Vanoni geltend macht.
Der Anteil der drei grössten Fraktionen sank auf rund 65 Prozent. Die anderen Fraktionen stellen 35 Prozent der Grossratsmitglieder. Der Anspruch von SVP und SP sei unbestritten, doch die FDP-Fraktion sei stark geschrumpft und komme nun zu oft zum Zug. Benachteiligt würden die anderen Fraktionen, also Grüne, Mitte, EVP, glp und EDU.
Das Ratsbüro ist bereit, verschiedene Änderungen zu prüfen, wie aus seiner am Montag publizierten Antwort hervorgeht. Denkbar wäre etwa eine Regelung wie im Thuner Stadtrat: Dort legt die Präsidienkonferenz jeweils für eine Legislatur den Turnus fürs Präsidium fest.
Weiter fragt sich das Ratsbüro, ob es im Grossratsgesetz eine konkretere Regelung bräuchte als die heutige Formulierung, wonach der Fraktionsstärke «angemessen» Rechnung zu tragen sei. Und schliesslich könnte auch einfach versucht werden, allfälligen Fraktionsabsprachen mehr Gewicht zu geben, schreibt das Ratsbüro.
