Aargauer Parlament entscheidet über Millionen-Massnahmenpaket
Der Aargauer Grosse Rat entscheidet im Juni über das vom Regierungsrat ausgearbeitete Corona-Massnahmenpaket zur Unterstützung der Wirtschaft und der Kultur. Es geht um rund 308 Millionen Franken. Zunächst sollen Nachtragskredite von knapp 200 Millionen Franken gesprochen werden.
Der Grosse Rat soll für das Massnahmenpaket Wirtschaft einen Verpflichtungskredit für einen einmaligen Bruttoaufwand von 300 Millionen Franken als Kostenrahmen nachträglich bewilligen, wie aus der Botschaft des Regierungsrats vom Freitag hervorgeht.
Konkret soll das Parlament zunächst einen Nachtragskredit für den Aufgabenbereich «Arbeitssicherheit und arbeitsmarktliche Integration» von 190 Millionen Franken sprechen. Die zuständige Parlamentskommission bewilligte bereits 150 Millionen.
Das Parlament soll zudem für das Massnahmenpaket Kultur einen Verpflichtungskredit für einen einmaligen Bruttoaufwand von 17,48 Millionen Franken freigeben. Der Bund wird rund 8,7 Millionen Franken beisteuern. Konkret soll der Grosse Rat im Aufgabenbereich «Kultur» ein Nachtragskredit von 8,74 Millionen Franken sprechen.
Das Massnahmenpaket soll mithelfen, die sich anbahnende Krise der Unternehmen und Kulturinstitutionen im Kanton abzufedern, wie der Regierungsrat in der Botschaft festhält. Die Hilfe solle ergänzend zu den Bundesmassnahmen greifen.
Die Mittel seien so bemessen, dass die Nachhaltigkeit der Kantonsfinanzen erhalten bleibe. Ein verantwortungsvolles Agieren sei auch angesichts des aktuellen Konjunktureinbruchs mit entsprechenden Auswirkungen auf den Staatshaushalt unabdingbar.
Die Unterstützungsmassnahmen des Kantons müssten laufend überprüft, mit den Massnahmen des Bundes abgeglichen und bei Bedarf angepasst werden, schreibt Regierungsrat in der Botschaft weiter.
Je nach weiterer Entwicklung der Corona-Pandemie, beispielsweise im Fall einer zweiten Welle und eines erneuten Anstiegs von Infizierten und der darauf ausgerichteten Massnahmen der Behörden, könne sich der Handlungsbedarf rasch verändern. Ob und inwiefern eine zweite Etappe mit zusätzlichen Finanzmitteln notwendig sein werde, könne aus heutiger Sicht noch nicht abgeschätzt werden. Das Massnahmenpaket solle den nötigen Handlungsspielraum schaffen, um bei Bedarf rasch und flexibel reagieren zu können.
