Spahn fordert Pflicht zur EU-Ausfuhrgenehmigung für Impfstoffe
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) fordert eine Regelung auf EU-Ebene, wonach Hersteller von Corona-Impfstoffen ihre Lieferungen in andere Weltregionen vorab genehmigen lassen müssten.
Das Wichtigste in Kürze
- Minister will Überblick, «ob unsere Verträge fair bedient werden».
«Eine entsprechende Pflicht zur Genehmigung von Impfstoff-Exporten auf EU-Ebene macht Sinn», erklärte er am Montag. «Wir müssen als EU wissen können, ob und welche Impfstoffe aus der EU ausgeführt werden. Nur so können wir nachvollziehen, ob unsere EU-Verträge mit den Herstellern fair bedient werden.»
Zuletzt hatte es Unmut über mehrere Impfstoffhersteller gegeben, die ihre ursprünglichen Lieferzusagen an die EU veränderten. So teilte am Freitag der britisch-schwedische Pharmakonzern Astrazeneca mit, er werde der EU zunächst weniger Corona-Impfdosen liefern als vorgesehen. Grund seien Probleme in «einem Werk in unserer europäischen Lieferkette». Eine Woche zuvor hatte Pfizer über Lieferverzögerungen des Biontech-Impfstoffs wegen Umbaumassnahmen in einem belgischen Werk informiert.
