Schulze und Heil in Ghana und Elfenbeinküste unterwegs
Bundesentwicklungsministerin Svenja Schulze und Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (beide SPD) reisen am Montag zu einem mehrtägigen Besuch nach Westafrika.
Das Wichtigste in Kürze
- Fokus liegt auf Anfang der Lieferketten.
Die Reise führt sie zunächst nach Ghana, am Mittwoch geht es dann bis Freitag in die Elfenbeinküste, wie die beiden Ministerien mitteilten. Schulze und Heil wollen sich vor Ort über die Menschen und ihre Arbeitsbedingungen am Anfang der Lieferketten und die Umsetzung von Schutzstandards informieren.
Die Entwicklungsministerin und der Arbeitsminister werden vom Generaldirektor der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO), Gilbert Houngbo, begleitet. Sie wollen vor Ort unter anderem Stationen der Textil- und Kakao-Branche besuchen und Gespräche mit Regierungsvertretern und Sozialpartnern führen.
Seit Januar gilt in Deutschland das Lieferkettengesetz, das Unternehmen verpflichtet, auf die Einhaltung internationaler Standards zu Menschenrechten und Umwelt entlang der Lieferkette zu achten. Konkret geht es etwa um Kinderarbeit und Ausbeutung. Das Gesetz gilt zunächst für Unternehmen mit mehr als 3000 in Deutschland Beschäftigten, ab 2024 kommen kleinere Firmen hinzu.
Auf europäischer Ebene wird derzeit ein EU-weites Lieferkettengesetz verhandelt. Ausserdem gibt es eine EU-Verordnung für entwaldungsfreie Lieferketten, die voraussichtlich ab 2024 angewandt werden soll.
«Die Art, wie wir produzieren und konsumieren, hat grossen Einfluss auf die Arbeits- und Lebensbedingungen in anderen Teilen der Welt», erklärte Schulze. Deutschland trage Verantwortung dafür, «dass entlang der Lieferketten die Menschenrechte und Umweltstandards geachtet werden». Heil betonte anlässlich der Reise: «Wer global wirtschaftet, wer global Gewinne macht, muss auch global Verantwortung übernehmen.»
