Martin Schlegel hält an der UBS-Linie des Bundesrates fest
SNB-Präsident Martin Schlegel unterstützt im Kapitalstreit den Bundesrat. Die Nationalratskommission entscheidet im November über die UBS-Vorgaben.
Im Streit um das UBS-Kapital tritt Martin Schlegel laut einem Kommentar von «Finews» fast wie ein Regierungsmitglied auf. Der Präsident der Schweizerischen Nationalbank (SNB) verriet in einem Interview, dass er als Kind Bundesrat werden wollte.
Die SNB arbeitete an der Botschaft des Bundesrates mit und lieferte ein sechsseitiges Papier gegen eine mildere Lösung. Im Radio sagte Martin Schlegel laut «Finews»: «Aus Sicht der Finanzstabilität ist eine möglichst hohe Unterlegung am besten.»
Zum möglichen Wegzug der UBS sagte Schlegel: «Letztlich entscheidet die UBS selbst, wo sie ihren Geschäftssitz hat.» Eine eigene Analyse zu den Folgen eines Wegzugs oder Verkaufs hat die SNB bisher nicht vorgelegt.
Der Gegenvorschlag der Ständeräte
Die Ständeratskommission wollte laut dem «SRF», dass die UBS ihre Auslandtöchter zur Hälfte mit hartem Kernkapital unterlegt. Für die andere Hälfte sollte sie spezielle Anleihen nutzen dürfen, zehn Mitglieder stimmten dafür, zwei dagegen.
Als Verliererin der Runde sieht der Wirtschaftsredaktor von «SRF» Karin Keller-Sutter, die härtere Auflagen im Gesetz wollte. Kommissionspräsident Erich Ettlin betonte, der Vorschlag sei kein Geschenk an die UBS, weil die Beschaffung der Anleihen Geld koste.
Die SP befürchtet eine Reform, die im Ernstfall keine ausreichende Sicherheit bietet. Die Schweizerische Bankiervereinigung nennt den Vorschlag einen Sonderweg, der sich internationalen Standards annähere.
Martin Schlegel vor der Nationalratskommission
Die Wirtschaftskommission des Nationalrats hörte laut «Cash» am 26. Oktober UBS-Chef Sergio Ermotti an. Auch Finanzministerin Karin Keller-Sutter, SNB-Präsident Martin Schlegel und Finma-Verwaltungsratspräsidentin Marlene Amstad waren anwesend.
Karin Keller-Sutter schlägt mit Unterstützung von SNB und Finma eine Deckung durch 100 Prozent hartes Eigenkapital vor. Der Ständerat hatte sich für 90 Prozent ausgesprochen, die UBS hätte die Lösung der Ständeratskommission mit 50 Prozent bevorzugt.
Hans-Peter Portmann (FDP/ZH) möchte eine Deckung von 75 Prozent vorschlagen, die Mitte tendiert zu 90 Prozent. Die Kommission will ihre Anträge an den Nationalrat voraussichtlich erst im November beschliessen.
