Uber und der Kanton Genf könnten bald eine Einigung erzielen. Das internationale Unternehmen hat hohe finanzielle Garantien abgegeben.
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Die Genfer Wirtschaftsdirektorin Fabienne Fischer (Grüne) äussert sich vor den Medien. (Archiv) - sda - Keystone/SALVATORE DI NOLFI
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Das Wichtigste in Kürze

  • Der Kanton Genf und der Fahrdienst Uber könnten sich bald einig werden.
  • Bald könnte es zu Verhandlungen zwischen den Parteien kommen.
  • Dazu hat Uber finanzielle Garantien abgegeben.

Der Kanton Genf und der Fahrdienst Uber kommen einer Einigung näher. Das Unternehmen hat finanzielle Garantien abgegeben, welche die Aufnahme von Verhandlungen ermöglichen. Uber kann seine Tätigkeit fortsetzen, bis das Ergebnis der Gespräche vorliegt.

«Wir haben eine zufriedenstellende gemeinsame Basis gefunden, die es ermöglicht, das Dossier zu deblockieren.» Dies erklärte die Genfer Wirtschaftsdirektorin Fabienne Fischer (Grüne) am Freitag vor den Medien. Die Staatsrätin wies aber auch darauf hin, dass es noch viele offene Fragen bei diesem komplexen Thema gebe.

Geldsumme als Sicherheit hinterlegt

Laut Fischer ist Uber Verpflichtungen eingegangen und hat «solide Garantien» hinterlegt. Das Fahr-Unternehmen hat sich verpflichtet, bis Ende August bei einem Notar einen Betrag von 5 Millionen Franken zu hinterlegen. Die Summe soll als Sicherheit für ausstehende Löhne oder Spesen von Fahrern dienen.

Zudem erhalten rund 800 Fahrer, die in den letzten sechs Monaten aktiv waren, eine Prämie von 930'000 Franken. Jeder Fahrer wird bis Ende August einen Nettobetrag erhalten, der von seiner bisherigen Tätigkeit abhängt.

Auf dieser Grundlage wird die am 10. Juni zwischen dem Kanton und Uber getroffene Vereinbarung bis zum 15. Oktober verlängert, wie es an der Medienkonferenz hiess.

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