Corona-Pandemie schlägt sich nicht in Kantons-Rechnungen nieder
Fast alle Schweizer Kantone landen trotz Corona-Pandemie nach Abschluss des Rechnungsjahres 2021 in den schwarzen Zahlen.
Das Wichtigste in Kürze
- Das Rechnungsjahr 2021 endet für fast alle Kantone in den schwarzen Zahlen.
- Die Kantone haben bei niedrigeren Sozialausgaben mehr Steuern eingenommen.
Die Kantone schliessen das Rechnungsjahr 2021 besser ab als erwartet – und fast alle sind in den schwarzen Zahlen gelandet. Die Wirtschaftslage hat sich trotz Coronapandemie deutlich besser entwickelt als angenommen. Die kantonalen Finanzverantwortlichen äusserten sich bei der Präsentation ihrer Jahresrechnungen ähnlich.
Aus Basel-Landschaft meldeten sie ein «hocherfreuliches Ergebnis» und aus Graubünden einen «beachtlich hohen Ertragsüberschuss». Die Kantone Thurgau und Zug präsentierten gar die besten Ergebnisse ihrer Geschichte.
Weniger rote Zahlen als erwartet
Von den 23 Kantonen, welche ihre Rechnungen bereits publiziert haben, erzielten alle ein besseres Ergebnis, als in ihren Budgets vorgesehen. Diese Verbesserungen fallen teilweise massiv aus.
So hatte der Kanton Zürich unter dem Strich ein Minus von 926 Millionen Franken erwartet. Verbucht hat er nun ein Plus von 758 Millionen. Das Ergebnis fiel damit um 1,6 Milliarden Franken besser aus als erwartet.
Insgesamt 17 der 23 Kantone, die ihre Jahresrechnungen veröffentlicht haben, hatten in ihren Budgets ursprünglich rote, teils tiefrote Zahlen erwartet. Nur in den drei Kantonen Bern, Uri und Jura blieb es am Ende bei einem Minus. Sie hatten noch hellrosa Zahlen.
Bessere Konjunkturentwicklung
Die Hauptursache für die besseren Kantonsabschlüsse liege in der «deutlich besseren Wirtschaftslage». Dies sagt der Zürcher Finanzdirektor Ernst Stocker (SVP), der auch die Konferenz der kantonalen Finanzdirektorinnen und Finanzdirektoren (FDK) präsidiert.
Die Bewohnerinnen und Bewohner sowie die Unternehmen hätten mehr Steuern als erwartet bezahlt. Zudem seien im Sozialbereich weniger Ausgaben angefallen, als dies in den von Corona-Befürchtungen geprägten Budgets der Fall gewesen sei.
Diese im Vergleich zu den Erwartungen bessere Konjunkturentwicklung dürfte gemäss Stocker «nicht zuletzt auf die staatlichen Unterstützungen zurückzuführen sein». Dies sagt er gegenüber der Nachrichtenagentur Keystone-SDA. Er verweist unter anderem auf die Kurzarbeitsentschädigung, die Covid-19-Kredite und die Härtefallprogramme.
Rekordhohe Steuereinnahmen
Des Weiteren hätten laut dem FDK-Präsidenten und Zürcher Finanzdirektor die zusätzlichen Ausschüttungen der Schweizerischen Nationalbank (SNB) die Rechnung verbessert.
Das bestätigt sich in den Kantonen: «Rekordhohe Steuereinnahmen und mehr Geld von der Nationalbank besserten das Ergebnis auf», bilanzierte der Kanton Appenzell Innerrhoden. Inhaltlich exakt gleich, aber in leicht anderen Worden fasste es der Kanton St. Gallen zusammen: «Hauptgründe für die markante Verbesserung sind höhere Steuereinnahmen und eine höhere Ausschüttung der SNB.»
Die Corona-Pandemie hat die Kantonsbudgets also weniger belastet als erwartet. Sie scheine – zumindest in finanzieller Hinsicht – überwunden, hiess es dazu beispielsweise aus dem Kanton Basel-Landschaft. Die pandemiebedingten Steuerausfälle seien ausgeblieben, stellte der Kanton Basel-Stadt fest.
Kostenübernahmen durch Bund
Die sehr gute Jahresrechnung sei auch «von der unerwartet hohen Kostenübernahme des Bundes bei der Pandemiebekämpfung» geprägt sei. Hierauf wies der Kanton Graubünden hin. Dem Kanton waren durch Corona Mehrbelastungen von 316 Millionen Franken entstanden. Mit 228 Millionen habe der Bund aber den Hauptteil übernommen.
Die Kantone haben ebenso wie die Städte und Gemeinden für das vergangenen Jahr mehr Einnahmen und bessere Abschlüsse. Für FDK-Präsident Stocker dürfte dieser Umstand zu weniger Steuererhöhungen und weniger Sparanstrengungen führen.
Allerdings verweist er auch darauf, dass nach dem Abflauen der Coronapandemie die Unsicherheiten mit dem Ukrainekrieg bereits wieder zugenommen haben: «Die Energierpreise und die Teuerung stellen die Gemeinwesen vor Herausforderungen.»
