Heinz Theiler (FDP): «Absagen der Flugshows werden zum Weckruf»

Für einen Knall sorgte letzte Woche die Schweizer Armee. In einer Medienmitteilung werden Grossanlässe aus Kostengründen abgesagt, unter anderen die «Air Spirit 24» in Emmen und die «Defense 25» in Bière.

Die Empörung ist gross, einige SicherheitspolitikerInnen griffen zum verbalen Zweihänder, einer erwog gar die Durchführung der Flugshow zu erzwingen.

Doch, was war passiert? Seit dem russischen Aggressionskrieg gegen die Ukraine von vor bald zwei Jahren hat sich die sicherheitspolitische Situation in Europa drastisch verändert – auch für uns. Nach Jahrzehnten der Abrüstung muss umgedacht und umgebaut werden.

Die Armee wurde auf ein Minimum heruntergespart und muss wieder verteidigungsfähig gemacht werden. So die Analyse des Chefs der Armee, Thomas Süssli, in seinem Strategiepapier «Die Verteidigungsfähigkeit stärken» vom August letzten Jahres. Schliesslich ist die Verteidigung von Land und Bevölkerung in Artikel 52 der Bundesverfassung festgeschrieben.

Sicherheit und Frieden kosten Geld, denn es ist wie mit dem Abschluss einer Hausratversicherung: Die Versicherung kostet eine Jahresprämie und trotzdem hofft man, sie nie brauchen zu müssen.

Tritt der Fall jedoch ein, ist man froh über die unbürokratische Abwicklung der Profis. So präsentiert es sich auch mit der Armee.

Die Verteidigungsfähigkeit kostet einen jährlichen Beitrag – und zwar eine stete Erhöhung auf mindestens 1 Prozent des Bruttoinlandproduktes und nicht erst bis 2035, sondern wie ursprünglich beschlossen, auf 2030.

Das Parlament muss einen budgetkonformen Weg finden, diese Mittel bereitzustellen. Sonst wird das Heer gegroundet und damit die Verfassung missachtet.

Denn die Zeit der ideologischen Schattenboxerei ist vorbei, die Lage ist ernst: Erstens müssen wir endlich auf die aktuelle geopolitische Sicherheitslage adäquat reagieren, indem wir uns zweitens im Parlament für eine Finanzierungslösung zusammenraufen und drittens muss das «friendly fire» auf den Armeechef unverzüglich eingestellt werden.

Dass es dafür die Absage von Flug- und Panzershows brauchte, um den Schuss endlich bis in den Parlamentssaal zu hören, erscheint mir indes wie ein schlechter Witz.

Zum Autor: Sicherheits- und Finanzpolitiker Heinz Theiler ist Nationalrat, Schwyzer Gewerbeverbandspräsident und Inhaber einer Carrosseriespenglerei.