Versorgungsengpass von Medizinprodukten befürchtet

Bern, 03.03.2021 - 08:16

Wegen schleppender Gespräche beim Rahmenabkommen befürchten Ärztinnen, Spitäler, Patientenschützer und Industrievertreter Importhürden für Medizinprodukten.

Bundesrat Berset hat von Patientenschützern, Spitalvertretern und der Medtech-Branche einen offenen Brief erhalten. Sie fürchten mit Blick auf den Streit mit der EU über das Rahmenabkommen baldige Importhürden für Medizinprodukte wie etwa Hüftgelenke. (Symbolbild) - sda - KEYSTONE/MARTIN RUETSCHI

Das Wichtigste in Kürze

Wegen schleppenden Verhandlungen beim Rahmenabkommen schlagen Ärzte und Spitäler Alarm.
Sie befürchten einen Engpass beim Import von Medizinprodukten.
Mit einem offenen Brief wendet sie sich an Gesundheitsminister Alain Berset.

Zu erwarten seien negative «Auswirkungen auf die Patientenversorgung in der Schweiz», heisst es in dem am Mittwoch an Gesundheitsminister Alain Berset übermittelten Schreiben.

Knatsch beim Rahmenabkommen

Hintergrund ist die Drohung der EU, bei zu wenig Fortschritt beim institutionellen Rahmenabkommen im Gegenzug das Abkommen über technische Handelshindernisse (MRA) Schweiz-EU bis zum 26. Mai nicht zu aktualisieren. Dass der Export für Schweizer Medtech-Unternehmen in die EU dann schwieriger werden würde, ist bekannt.

berset — Alain Berset überreicht dem Distrikt-Spital 100 von der Schweiz finanzierte Betten und mehrere diagnostische Geräte. - Keystone

Neu ist hingegen, dass der Bundesrat dem Vernehmen nach eine Verordnung plant, die den Import von Medtech-Produkten in die Schweiz ebenfalls schwieriger machen soll. «Wir fordern den Bundesrat dringend dazu auf, keine Importhürden aufzubauen (...)», heisst es weiter.

Unterzeichnet wurde der Brief unter anderem vom Dachverband Schweizerischer Patientenstellen, dem Spitalverband H+, dem Pharmaverband Interpharma sowie dem Medizinaltechnikverband Swiss Medtech, der das Ganze koordinierte.