SP zieht Kita-Initiative zugunsten eines Gegenvorschlags zurück
Die SP zieht ihre nationale Kita-Initiative zugunsten eines parlamentarischen Gegenvorschlags zurück.
Das Wichtigste in Kürze
- Zugunsten eines Gegenvorschlags zieht die SP ihre nationale Kita-Kampagne zurück.
- Die Partei bezeichnet den indirekten Gegenvorschlag als grossen Erfolg.
- Mit dem neuen Bundesgesetz würden Familien dauerhaft und spürbar entlastet.
Allerdings behält die Partei ihr Volksbegehren in der Reserve, falls dieses Anliegen bei einer allfälligen Referendumsabstimmung scheitern sollte. Die SP bestätigte am Mittwoch gegenüber der Nachrichtenagentur Keystone-SDA eine entsprechende Meldung des «Tages-Anzeigers».
Die Partei bezeichnet den indirekten Gegenvorschlag als grossen Erfolg. Familien würden spürbar entlastet. «Es ist die erste echte Verbesserung bei der externen Kinderbetreuung seit Jahren. Und damit ein wichtiges Puzzlestück für die Gleichstellung in der Schweiz», schreibt die SP auf Anfrage.
Mit dem neuen Bundesgesetz würden Familien dauerhaft und spürbar entlastet. Dies mit Beträgen zwischen 100 und 500 Franken pro Monat, in Abhängigkeit der Anzahl Betreuungstage, so die SP.
Das sei ein substanzieller Fortschritt, weshalb das Initiativkomitee trotz gewissen Abstrichen entschieden habe, die Kita-Initiative bedingt zurückzuziehen.
Die Volksinitiative hatte verlangt, dass Eltern höchstens zehn Prozent des Einkommens für die Kita-Plätze ihrer Kinder ausgeben müssen.
Mit dem Rückzug beginnt nun die Referendumsfrist zu laufen. Ob eines ergriffen wird, ist offen. Der Schweizerische Gewerbeverband hatte sich aber bereits ablehnend gegenüber dem indirekten Gegenvorschlag geäussert.
