Solothurn entschädigt Spitäler wegen Corona mit 41,5 Mio. Franken
2020 durften Spitäler teilweise nur dringende Behandlungen machen– das führte zu finanziellen Einbussen. Solothurn greift seinen Spitälern unter die Arme.
Das Wichtigste in Kürze
- Der Kanton Solothurn unterstützt die Spitäler wegen der Corona-Pandemie.
- Die kantonalen Spitäler und die Pallas-Kliniken erhalten 41,5 Millionen Franken.
- Sie hatten Einbussen, weil sie teilweise keine sekundären Behandlungen machen durften.
Die staatseigene Solothurner Spitäler AG und die private Pallas Kliniken AG erhalten 41,5 Millionen Franken als Entschädigung. Dies wegen der Corona-Pandemie im Jahr 2020. Das Solothurner Volk hat in einer zweiten Abstimmung die Kosten klar gutgeheissen.
Konkret entschied das Volk über die definitive Schlusszahlung. Es ging um zusätzliche 25,3 Millionen Franken. Die Vorlage wurde mit einem Ja-Stimmen-Anteil von 66,0 Prozent gutgeheissen.
Der Nein-Anteil betrug 34,0 Prozent (Ja: 47'342 Stimmen, Nein: 24'177 Stimmen). Die Beteiligung betrug 40,06 Prozent, wie die Staatskanzlei mitteilte.
Die Stimmberechtigten hatten bereits im April 2021 eine Akontozahlung von 16,2 Millionen Franken mit einem Ja-Stimmenanteil von 71 Prozent gutgeheissen.
Kantone statt Bund springen ein
Im März 2020 hatte der Bundesrat öffentliche und private Gesundheitseinrichtungen zwischen dem 17. März und dem 26. April 2020 verpflichtet, keine nicht dringenden Untersuchungen und Behandlungen vorzunehmen.
Weil sich der Bund bislang nicht an den Abgeltungen beteiligen will, öffneten die Kantone ihre Kassen. Mit einem Parlamentsentscheid war die Sache jeweils erledigt.
Einzig im Kanton Solothurn musste als Sonderfall auch das Stimmvolk über die Millionenzahlung entscheiden: Weil es sich um eine neue Ausgabe handelt, unterlag die Vorlage einer Volksabstimmung.
