Parlamentskommissionen wollen Medienförderung neu anpacken

Nach dem letztjährig gescheiterten Medienpaket wurden neue Vorschläge und Entwürfe von den zuständigen Parlamentskommissionen erstellt.

Anderthalb Jahre nach dem Scheitern des Medienförderungspakets an der Urne starten die zuständigen Parlamentskommissionen einen neuen Versuch, die Medienvielfalt zu sichern. (Archivbild) - sda - KEYSTONE/ENNIO LEANZA

Die zuständigen Parlamentskommissionen wollen Teile der missglückten Medienförderungsreform neu aufgleisen. Mehr Geld für regionale Radio- und TV-Sender, den Presserat, die Journalismusausbildung und Nachrichtenagenturen – zudem ein Ausbau der indirekten Presseförderung: Anderthalb Jahre nach dem Scheitern des Medienpakets an der Urne stehen neue Vorschläge bereit.

Die Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen des Nationalrats (KVF-N) hat zwei verschiedenen parlamentarischen Initiativen aus dem Ständerat Folge gegeben, wie die Parlamentsdienste am Dienstag mitteilten. Die Ständeratskommission kann damit nun einen Erlassentwurf ausarbeiten.

Mittelfristige Übergangslösung angepeilt

Zudem hat die Nationalratskommission mit den Umsetzungsarbeiten zu einer weiteren Initiative aus den Reihen ihres Rats begonnen, die kleine regionale Zeitungsverlage verstärkt indirekt fördern will.

Durch die Umsetzung der Initiativen soll eine mittelfristige Übergangslösung für die strukturellen Probleme betreffend den Erhalt der Medienvielfalt sichergestellt werden, hiess es.