Im Ukraine-Krieg: Nationalrat untersucht Kriegsverbrechen

Im Auftrag des Europarats reist FDP-Nationalrat Damien Cottier nach Kiew. Sein Ziel: Das Untersuchen und Dokumentieren der Kriegsverbrechen im Ukraine-Krieg.

Das Wichtigste in Kürze

Im Ukraine-Krieg hat Russland mutmasslich schon eine hohe Anzahl Kriegsverbrechen begangen
Der Nationalrat und FDP-Fraktiosnchef Damien Cottier wird die Vorgänge nun untersuchen.
Dafür reist der 47-Jährige in die Ukraine.

FDP-Fraktionschef und Nationalrat Damien Cottier wird die Kriegsverbrechen im Ukraine-Krieg untersuchen. Dafür reist er im Auftrag des Europarats und seiner Mitgliedsstaaten nach Kiew, wie der «Sonntagsblick» berichtet.

Der 47-Jährige sitzt als «Chairperson» dem Ausschuss für Recht und Menschenrechte vor. Ausserdem leitet er in Strassburg die Schweizer Delegation in der Parlamentarischen Versammlung des Euorparats. Dabei handelt es sich um das gesetzgebende Organ der Europäischen Menschenrechtskonvention.

Glauben Sie, dass der Ukraine-Krieg bald zu Ende sein wird?

Auf Anfrage der Zeitung erklärt Cottier, dass sein Auftrag eine sogenannte «Fact Finding Mission» beinhalte: die Dokumentation mutmasslicher russischer Verbrechen. Der Nationalrat werde Dialoge mit mutmasslichen Opfern und lokalen Behörden führen. Die Erkenntnisse würden in einem Bericht festgehalten und könnten in ein internationales Straftribunal einfliessen.

Kleine Delegation für Untersuchung von Kriegsverbrechen im Ukraine-Krieg

Das aus 86 Personen bestehende Gremium beschloss zudem die Bildung einer Subkommission. Eine eher kleine Delegation aus Abgeordneten und Stabsmitarbeitern wird Cottier also begleiten. Wer genau es sein wird und wann die Reise startet, steht noch nicht fest.

Laut dem FDP-Fraktionschef gehe es nicht darum, «jetzt so schnell wie möglich» in die Ukraine zu reisen. Entscheidend sei der richtige Zeitpunkt «und die gründliche Vorbereitung der Delegation».

Auch andere Schweizer Europadelegierte sind mit Mandaten im Kontext zum Ukraine-Krieg ausgestattet. So zum Beispiel SP-Nationalrat Pierre-Alain Fridez (64) und SVP-Nationalrat Alfred Heer (60).