Freispruch für Neuenburger Pastor und Flüchtlingshelfer
Der Neuenburger Pastor und Aktivist, Norbert Valley, ist der Förderung illegaler Aufenthalte nicht schuldig. Dies hat das Bundesgericht in Lausanne entschieden.
Das Wichtigste in Kürze
- Der Pastor Norbert Valley wurde der Förderung illegaler Aufenthalte freigesprochen.
- Der Neuenburger Geistliche ist bekannt für seinen sozialen Engagement.
Der evangelische Neuenburger Pastor Norbert Valley ist vom Polizeigericht La Chaux-de-Fonds freigesprochen worden. Der 65-jährige Geistliche hatte einem abgewiesenen Asylbewerber aus Togo Unterschlupf gewährt. Laut dem Gericht habe er sich nicht der Förderung eines illegalen Aufenthalts schuldig gemacht. Valley musste am Donnerstag vor Gericht erscheinen, nachdem er gegen einen Strafbefehl Rekurs eingereicht hatte.
Valley war 2018 zu einer Geldstrafe von 1000 Franken und zur Zahlung der Verfahrenskosten von 250 Franken verurteilt worden. Der sozial engagierte Pastor war der Ansicht, dass diese Verfügung im direkten Widerspruch zu seinem Gewissen und Überzeugungen stand.
«Nur sporadisch» Hilfe geleistet
Valleys Anwalt argumentierte unter anderem mit der bisherigen Rechtsprechung. Laut einem früheren Bundesgericht-Entscheid muss man für eine solche Verurteilung Ausländer ohne Aufenthaltsbewilligung für einer bestimmten Dauer beherbergen. Jemandem für ein paar Tage Unterschlupf zu gewähren, reiche für eine Bestrafung nicht aus.
Nach Ansicht des Einzelrichters hat der Angeklagte nur sporadisch Hilfe geleistet. Zwischen 2016 und 2017 bestand diese aus gelegentlichen Unterkünften und der Bereitstellung von Lebensmitteln im Kühlschrank einer Kirche.
Dutzende Menschenrechtsaktivisten und Kirchenvertreter brachen bei der Urteilsverkündung am Donnerstag im Gerichtsaal und später auf dem Rathausplatz in Freude aus.
